Transatlantic Legislators´ Dialogue
Vom 3.-7. Dezember nahm ich in New York an der 67. Auflage dieses halbjährlich stattfindenden Treffens teil. Von Seiten des Europaparlaments waren unter dem Vorsitz von Elmar Brok (EVP) insgesamt 24 Abgeordnete aus 13 Ländern beteiligt, die meisten davon aus Deutschland (Brok, Florenz, Quisthoudt-Rowohl, Kreissl-Dörfler, Scholz und ich). Auf US-Seite hatten sich erstaunliche 14 Mitglieder des Abgeordnetenhauses eingefunden, darunter 3 Republikaner. Die Themen reichten in zehn Sitzungen von Energy and Climate Change, über Financial Services, Middle East, Afghanistan/Pakistan, Balkans, TEC (Transatlantic Economic Council), Cooperation on International Trade, Russia and Regional Security, Civil Liberies Justice and Home Affairs bis zum Iran. Der Ablauf der Veranstaltung war recht förmlich; alles fand plenar unter der Aufsicht von zwei Co-Chairs statt – Elmar Brok und Shelley Berkeley (D-Nev.) -, mit vorher festgelegten Redelisten nach dem Reissverschlussprinzip. Die heftigsten, emotionalsten Diskussionen gab es beim Nahen Osten. Die Nahost-Politik von Präsident Obama wurde dabei von Mitgliedern seiner eigenen Partei recht heftig kritisiert. Die Kritiker gingen in ihren Bekenntnissen zu Israel sehr weit; eine Stimme wollte noch nicht einmal zugestehen, dass die iraelische Siedlungspolitik ein Hindernis für den Frieden sei. Mein Eindruck, dass die US-Nahost-Politik sich ziemlich in die Sackgasse manövriert habe, wurde eher gefestigt.
Am zweiten Tag ging es auch darum, wie dieser Dialog weiter entwickelt werden kann. Bisher war es eine Insiderveranstaltung, durchaus mit Lern-Chancen für die Teilnehmenden, aber mit wenig Außenwirkung. Und oft konnten die angesprochenen Themen auch nur recht oberflächlich behandelt werden. Erfreulicherweise gab es große Übereinstimmung darin, dass dieser Dialog in Zukunft ehrgeiziger betrieben werden soll. Ein Vorschlag von mir war, dass man jeweils auch eine öffentliche Veranstaltung mit organisiert, bei der eines der gemeinsamen Themen unter Beteiligung von Publikum erörtert wird. Mal sehen, was daraus wird.
