Fit for 55 und Shangri-La | PLENARNOTIZEN Juni 2022

Dieses Mal besondere Plenarnotizen aus Singapur. Das große Thema war eindeutig das große Ringen um das Klimapaket der Europäischen Union. Man kann sagen: halb Rückschritt, halb Fortschritt.
GewinnerInnen der Woche sind die europäischen VerbraucherInnen, denn es ist endlich gelungen eine Entscheidung über einheitliche Ladekabel zu finden.
Verliererin der Woche ist für mich Ursula von der Leyen. Einmal hat sie es nicht geschafft für ihr Paket FitFor55 die Unterstützung ihrer eigenen christdemokratischen Fraktion zu sichern. Und zum anderen in der Auseinandersetzung mit Polen um Rechtsstaatlichkeit. Das ist nicht gut für Europa.
Grüne Erfolge hab es gleich Drei: Women on boards directive, Ausschluss von Produkten aus Zwangsarbeit vom europäischen Markt und ein europaweiter Mindestlohn.
Meine Arbeit diese Woche war auf zwei Arbeitsorte verteilt. Zum Teil war ich in Straßburg, zum Teil hier in Singapur. Aus Singapur berichte ich über den Shangri-La-Dialog.