Außenpolitische Herausforderungen | Plenarnotizen Dezember 2021

Meine letzten Plenarnotizen im Jahr 2021 kommen nicht aus Straßburg, Brüssel oder Berlin, sondern aus Erfurt. Auch die letzte Sitzungswoche hatte es in sich. Die Themen der Woche waren vor allem außenpolitische Herausforderungen, wie z.B. die Ukraine. Der Gewinner der Woche ist der Preisträger des Sacharow-Preises: Alexei Navalny. Der Verlierer der Woche ist der Präsident der Europäischen Parlaments David Sassoli. Da er nicht nocheinmal als S&D-Kandidat antritt. Es gab zwei Grüne Erfolge in dieser Woche: Die Fraktionsübergreifende Resolution zur Unterstützung von Memorial und die Abstimmung über den Digital Markets Act Meine Arbeit war dreierlei: Das International Procurement Instrument, meine Redezeit zu Memorial und mein Webinar zur Entkopplung Chinas.