In den Sitzungswochen des Europäischen Parlaments gibt es statt einer Bütis Woche meine Plenarnotizen, kleine, subjektive Videoberichte über die Themen der Woche.
Wie zuletzt auch hat das Europäische Parlament wieder in Brüssel und nicht in Straßburg getagt und ich habe an der Sitzung erneut virtuell aus Berlin teilgenommen. Das große THEMA DER WOCHE war die Impfstrategie der EU bei der nun von einigen Akturen leider versucht wird, die Unzulänglichkeiten bei der Beschaffung durch einen äußerst kurzsichtigen EU-Impfnationalismus zu “korrigieren”. GEWINNERIN DER WOCHE ist die Frauenrechtlerin Loujain al-Hathlul die in Saudi-Arabien aus dem Gefängnis freigelassen wurde und für die wir uns im Europäischen Parlament immer wieder eingesetzt hatten. Für den Titel VERLIERER DER WOCHE gab es in dieser Woche einige “Bewerber”. Das Rennen gemacht hat Josep Borrell für seinen unrühmlichen Auftritt in Moskau (zu dem aber die Uneinigkeit der Mitgliedsländer ein gutes Stück beigetragen hat) aber auch Xi Jiping hat mit seinem 17+1 Gipfel eine kräftige Pleite erlebt. Der größte GRÜNE ERFOLG DER WOCHE war ein Bericht zur Kreislaufwirtschaft, den meine Kollegin Anna Cavazzini eingebracht hat und der mit deutlicher Mehrheit vom Parlament angenommen wurde: Ein guter Auftakt für einen – vermutlich -noch längeren Prozess. MEINE ARBEIT DIESE WOCHE war geprägt von China und fast noch mehr vom Thema Russland. Die Stichworte heißen hier: CAI, Xinjiang, Nawalny, Borrell und Nord Stream 2.
