Als Antwort auf fortlaufende Menschenrechtsverletzungen, Internierungen und Zwangsarbeit von insgesamt mehr als einer Million Uiguren in Chinas Autonomem Gebiet Xinjiang nimmt das Europäische Parlament die chinesische Führung und europäische Unternehmen, die in Xinjiang Geschäfte machen oder Waren von dort beziehen, in die Verantwortung. Neue Enthüllungen über Zwangsarbeit in Xinjiang betonen die Dringlichkeit des Themas. Die Resolution wird heute abgestimmt und wurde von der Grünen/EFA-Fraktion mitinitiiert.
Reinhard Bütikofer, Vorsitzender der China-Delegation des Europäischen Parlaments und Ko-Vorsitzender der Interparlamentarischen Allianz zu China, kommentiert:
„Die Gräueltaten an der ethnischen Minderheit der Uiguren in Xinjiang und die grassierende staatlich verordnete Zwangsarbeit sind Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Das Europäische Parlament fordert europäische Unternehmen auf, Geschäftsbeziehungen mit chinesischen Partnern abzubrechen, wenn sie Menschenrechtsverletzungen Vorschub leisten. Internationale Unternehmen verstoßen gegen jede ethische Norm, wenn sie Gewinne auf dem Rücken von Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeitern machen. Wir fordern, dass das derzeit verhandelte Investitionsabkommen mit China angemessene Verpflichtungen zur Einhaltung internationaler Konventionen gegen Zwangsarbeit enthalten muss.“
Plenardebatte ab etwa 10:48 live verfolgen, mit Redebeitrag von Reinhard Bütikofer
