Rassismus zentrales Thema im Parlament | Bütis Plenarnotizen Juni 2020

In den Sitzungswochen des Europäischen Parlaments gibt es statt einer Bütis Woche meine Plenarnotizen, kleine, subjektive Videoberichte über die Themen der Woche.

Diese Woche trag sich das Europäische Parlament zu seiner dritten Plenarwoche unter Ovid-19 Bedingungen. Das THEMA DER WOCHE war der Rassismus, zu dem wir eine Resolution verabschiedet haben, den meine Kollegin Pierette Herzberger-Fofana aber auch in dieser Woche persönlich erleben musste. GEWINNER DER WOCHE ist für mich Josep Borrell wegen seiner Positionierung zu China, als VERLIERER DER WOCHE sehe ich den tschechischen Ministerpräsidenten Andrej Babiš. Gleich drei GRÜNE ERFOLGE gab es mit der Annahme der EU-Strategie für Menschen mit Behinderung und der Einrichtung eines Unter- und eines Sonderausschusses zu den Themen Steuern bzw. Tiertransporte. Alles drei sind Ziele auf die wir lange hingearbeitet haben. MEINE ARBEIT IN DIESER WOCHE drehte sich vor allem um Hongkong. Gemeinsam mit Kolleg*innen aus vielen anderen Fraktionen und Ländern konnten wir eine Resolution zu diesem Thema verabschieden und auch eine “Inter-Parlamentary Alliance on China” ins Leben rufen.