In den Sitzungswochen des Europäischen Parlaments gibt es statt einer Bütis Woche meine Plenarnotizen, kleine, subjektive Videoberichte über die Themen der Woche.
Diese Woche traf sich das Europäische Parlament wieder digital. DAS THEMA DER WOCHE war die Überwindung der Coronakrise und die Zukunft des europäischen Haushaltes. Als VERLIERERIN DER WOCHE machte Ursula von der Leyen dabei leider keine gute Figur. Besser lief es in dieser Woche für den EuGH, ihn sehe ich als GEWINNER DER WOCHE. Ein schöner GRÜNER ERFOLG DER WOCHE wurde mit der Resolution zum EU-Haushalt erzielt, weil die Zentralität von Green Deal und gemeinsamer Finanzverantwortung festgeschrieben wurde; wir Grüne waren dann auch die einzige Fraktion, die ganz geschlossen dafür stimmte. MEINE ARBEIT IN DIESER WOCHE drehte sich vor allem um China, Taiwan und Hong Kong. Aus Hong Kong berichtete übrigens eine Zeitung, dass der Druck aus dem Europäischen Parlament, dem britischen Parlament und dem Kongress dazu beitrug, dass die Verhaftungswelle demokratischer Kräfte in Hongkong nicht so weitergeführt wurde wie dies eigentlich von Peking geplant worden war.
