Was für eine spannende und ereignisreiche Landesdelegiertenkonferenz am Samstag in Thüringen. Neuer Landesvorstand, neuer Koalitionsvertrag und Zustimmung zur Minderheitsregierung mit SPD und LINKE. Doch alles der Reihe nach…
Nach spannenden Diskussionen zur Abstimmung über den Koalitionsvertrag mit der SPD und DIE LINKE – Hauptkritikpunkte gab es in den Bereichen Migration und Landwirtschaftspolitik – wurde dieser mit 93:9:7 Stimmen angenommen. Ein Antrag auf Nachverhandlungen des Vertrages wegen der Landwirtschaftspolitik (die weiter im Aufgabenbereich von DIE LINKE liegt) wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Die Basis hatte sich dafür entschieden eine geheime Abstimmung über den Koalitionsvertrag abzuhalten. Die sechs Grünen Hauptverantwortlichen für den Thüringer Koalitionsvertrag waren Denis Peisker, Stephanie Erben, Anja Siegesmund, Dirk Adams, Madeleine Henfling und Astrid Rothe-Beinlich. Für sie gab es viel Applaus der Delegierten. Es hatte sich insgesamt nur ein Delegierter für den Gang in die Opposition ausgesprochen. Zusammengefasst sieht man im Koalitionsvertrag eine Grüne Handschrift. Hier kann man den Vertrag nachlesen.
Vor der Wahl des neuen Landesvorstands hielt ich eine kurze Rede zur aktuellen europapolitischen Lage. Bei der anschließenden Wahl wurden die Weimarerin Ann-Sophie Bohm Eisenbrandt und Altenburger Bernhard Stengele gewählt. Ann-Sophie mit 80 Ja-Stimmen und Bernhard bei zwei GegenkandidatInnen mit 58 Stimmen. Herzlichen Glückwunsch! Ein großer Dank geht auch an die beiden ausgeschiedenen Landesvorsitzenden Denis Peisker und Stephanie Erben, die auch in schwieriger Zeit gute Arbeit geleistet haben! Zu Beisitzer*innen im Grünen Landesvorstand Thüringen wurden in zum Teil heiß umkämpften Wahlgängen gewählt: Katharina Schmidt, Doreen Rath, Isabell Welle, Felix Kalbe, Justus Heuer und Sebastian Götte. Dabei ist eine interessante Entwicklung zu beobachten: Während in der Landtagsfraktion nur Abgeordnete sitzen, die dort auch in der vorigen Legislaturperiode schon wirkten, besteht der neue neunköpfige Landesvorstand aus 8 Neuen und der Schatzmeisterin als einziger “Alter”.
Am Ende stehen viele gute Ergebnisse und viel Neues. Ich wünsche den Regierungsmitgliedern, der Fraktion und dem neuen Landesvorstand alles Gute und freue mich schon auf weitere gute Zusammenarbeit für Grüne Politik in Thüringen.
