Konflikt USA und Iran | Bütis Plenarnotizen Januar 2020

Die Bütis Plenarnotizen aus der Januarsitzung des Europäischen Parlaments in Strasbourg.
Themen der Woche gab es viele: USA/Irak, European Green Deal, der Beginn der kroatischen Ratspräsidentschaft und die Debatte über die Konferenz über die Zukunft Europas. Gewinnerin der Woche ist auch für mich überraschend Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Verlierer (auch, wenn das etwas zu scharf formuliert ist) ist Herr Borrell sein, der Hohe Beauftragte der EU für Außenpolitik. Grüne Erfolge gab es unter anderem beim European Green Deal und bei der Forderung die Konferenz zur Zukunft Europas auch zu einer Bürgerplattform zu machen. Meine Themen drehten sich vor allem um außenpolitische und handelspolitische Fragen.