Die Verwaltungschefin von Hong Kong, Carrie Lam, hat angesichts fortdauernder Proteste mit dem Einsatz der chinesischen Armee in Hong Kong gedroht.
“Frau Lam ist offensichtlich die Stimme einer Eskalationsstrategie von Hardlinern in der chinesischen Führung in Beijing. Dass sie mit ihrer Drohung, die chinesische Armee zur Niederschlagung der Proteste nach Hongkong zu holen, in eigener Verantwortung mit dem Feuer spielt, das ist ausgeschlossen. Sie hat einen solchen Entscheidungsspielraum nicht.
Deswegen muss die Antwort auf diese gefährliche Drohung auch an die Entscheidungsträger in Beijing gerichtet werden. China darf nicht hoffen, dass ein Einsatz seiner Armee in Hong Kong von Seiten der internationalen Gemeinschaft folgenlos bliebe. Für die europäisch chinesischen Beziehungen wäre das ein Einschnitt fundamentaler Art, vergleichbar mit dem Tiananmen Massaker von vor 30 Jahren. Schon die Ausrufung des Ausnahmezustandes durch Frau Lam war eine bewusste Eskalation. Es scheint, als wolle die Führung in Beijing ausschließlich auf Repression setzen. Ein lateinisches Sprichwort sagt “Was immer Du tust, tue es klug und bedenke das Ende.”
