Am 30. und 31. Januar 2019 fand eine Parlamentssitzung in Brüssel statt. Im Gegensatz zu der einwöchigen Plenumssitzung in Straßburg, wird die Sitzung aufgrund der Kürze “Mini-Plenum” genannt.
Neben vielen anderen Themen ging es in dieser Woche auch um die Beziehungen zwischen China und Taiwan, sowie um die anstehenden Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU.
Meine Redezeiten dazu:
Aussprache zu den Beziehungen zwischen China und Taiwan
Das Verhältnis zwischen Taiwan und China, das so schlecht ist wie seit vielen Jahren nicht mehr. Chinas Präsident Xi drohte Anfang des Jahres mit Gewalt, um eine Wiedervereinigung zu erzwingen. Für uns Grüne ist klar: Wir sind mit dem demokratischen Taiwan solidarisch!
Stand der Handelsverhandlungen zwischen den USA und der EU
Mitte Januar hat die Europäische Kommission Entwürfe für Verhandlungsmandate für Handelsgespräche mit den USA veröffentlicht. Darüber sprachen wir gestern im Europäischen Parlament in Brüssel. Das Mandat, das Kommissarin Malmström vorgeschlagen hat ist unrealistisch. Meine Pressemitteilung dazu ist hier zu finden.
