Während der letzten Plenarsitzung des Europaparlamentes in diesem Jahr, hat Reinhard Bütikofer eine Besuchergruppe in Straßburg empfangen. Genau genommen waren es sogar zwei Gruppen. Zum Einen die Grüne Jugend aus Freiburg und der Ortenau, die gemeinsam anreisten sowie der Polytechnische Verein aus Karlsruhe. Bütikofr erklärt den Gruppen seine Arbeitsschwerpunkte im Parlament und wie sich die Zusammenarbeit, im Vergleich zu seiner früheren Tätigkeit im Landtag, gestaltet. So kennt das Europäische Parlament Fraktionszwang oder – disziplin nicht. Auch das Thema Rechtsextremismus und Rechtspopulismus wurde angesprochen. Hier erklärte er, dass es 3 Fraktionen gibt: Die vom französischen Rassemblement National dominierte Fraktion “Europa der Nationen und der Freiheit” (ENF) sowie die von der britischen UK Independence Party (UKIP) dominierte Europa der Freiheit und der direkten Demokratie (EFDD). Daneben existieren fraktionslose Rechte, die “so irre sind, dass nichtmal Le Pen und UKIP die wollen”.
Auch wurde über die Standort-Frage diskutiert und ob das Parlament wirklich ein Demokratiedefizit hat. Hier machte Bütikofer darauf aufmerksam, dass die breite partei- und länderübergreifende Arbeit für mehr Demokratie sorge, als es in nationalen Parlamenten oftmals möglich wäre.
Der Besucherdienst machte schließlich, kurz vor dem Besuch der Plenarsitzung, noch auf die Website What does the EU for me? aufmerksam. Hier können alle EU-Bürger*innen sich über konkrete EU-Projekte in ihrer Region informieren.
