Zum G20-Gipfel und der dortigen Klimaschutzdebatte meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Keines der Themen auf der übervollen Agenda des G20-Treffens in Hamburg ist für… Weiterlesen »
#74 Bütis Woche: Demonstriert für Liu Xiaobo!
Wie groß die Demonstrationen anlässlich des G20-Gipfels in Hamburg werden, weiß ich nicht, während dieser Text entsteht. Sicher ist aber, dass sie sich hauptsächlich gegen Donald Trump richten werden und… Weiterlesen »
Japan-EU-Handelsabkommen | BÜTI’S PLENARNOTIZEN
Die letzten Plenarnotizen vor der Sommerpause. Thema der Woche war das Japan-EU-Handelsabkommen. Weitere Themen: Langlebigkeit von Produkten, Industriepolitik, Erdogan, Estlands Ratspräsidentschaft und Junckers Ausraster.
EU-Japan-Gipfel und JEFTA – Die Zweite
Zum vereinbarten EU-Japan-Freihandelsabkommen meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Die EU und Japan haben zu dem seit 2013 verhandelten Freihandelsabkommen erfolgreichen Vollzug gemeldet, bevor sie… Weiterlesen »
Bekämpfung von Sexismus und geschlechterspezifischer Gewalt im Fußball – Brief an die FIFA/UEFA
Gemeinsam mit vielen anderen Europaabgeordneten verschiedener Fraktionen habe ich einen Brief an die Fifa und die Uefa unterzeichnet, in welchem wir unsere Beosrgnis über die zahlreichen Vorfälle von Sexismus, hate… Weiterlesen »
Industriestrategie – Parlament macht Druck auf die Kommission
Das Europäische Parlament macht Druck auf die EU-Kommission, endlich eine umfassende Industriestrategie zu erarbeiten. Dazu meint Reinhard Bütikofer, industriepolitischer Sprecher der Grünen-/EFA-Fraktion im Parlament: „Mit überwältigender Mehrheit hat das Europäische… Weiterlesen »
EU-Japan-Gipfel und JEFTA
Zum anstehenden EU-Japan-Gipfel und den Plänen für ein Freihandelsabkommen meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „EU-Kommissionspräsident Juncker und der japanische Ministerpräsident Abe werden morgen der… Weiterlesen »
#73 Bütis Woche: Außenpolitik im Europäischen Parlament: EU-ASEAN Beziehungen
Seit 50 Jahren besteht die ASEAN-Staatengemeinschaft. Seit 40 Jahren hat sie diplomatische Beziehungen mit der EU. Anfangs als Sechsergruppe gestartet und im Schatten des Vietnamkonfliktes sehr antikommunistisch orientiert, hat sie… Weiterlesen »
Die EU muss zusätzliche Einnahmen erschließen – Reflektionspapier zur Zukunft des EU-Haushalts
Zum heute vorgestellten Reflektionspapier zur Zukunft des EU-Haushalts meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Die Vorstellung, die EU könne angesichts wachsender Anforderungen ihre Ausgaben so… Weiterlesen »
Keine Geldgeschenke für die Rüstungslobby!
Weitreichende und teilweise sehr bedenkliche Beschlüsse zur Verteidigungs- und Sicherheitspolitik hat es auf dem EU-Gipfel am 22. und 23. Juni gegeben. Dazu meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei… Weiterlesen »
Industriepolitik: EP-Handelsausschuss beschließt neue Anti-Dumping-Regeln
Der Handelsausschuss des Europäischen Parlaments hat an diesem Dienstag eine Grundsatzentscheidung getroffen, um die europäische Industrie auch in Zukunft gegen Dumpingpraktiken anderer Länder schützen zu können. Das Europäische Parlament wird… Weiterlesen »
#72 Bütis Woche: Den Parteitag haben wir gewonnen, gewinnen wir jetzt die Wahl!
Lange ist nicht so ein Ruck durch die bündnisgrüne Partei gegangen wie bei der Bundesdelegiertenversammlung am vergangenen Wochenende. Genau genommen muss diese positive Aufbruchsstimmung, die da herrschte, die vielfältigen Gliederungen… Weiterlesen »
