Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben heute eine Resolution zum Status Chinas als Marktwirtschaft angenommen. Reinhard Bütikofer, Vize-Vorsitzender der China-Delegation des Europäischen Parlaments und industriepolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion, kommentiert: “Was… Weiterlesen »
Studie zum EU-Marktwirtschaftsstatus für China: Welche Handlungsoptionen hat die EU?
Das Thema „Marktwirtschaftsstatus für China“ sorgt derzeit für hitzige Debatten. Bis zum Ende des Jahres muss sich die EU dazu eigentlich entscheiden. Allzu oft werden bisher in dieser Debatte lediglich… Weiterlesen »
Handel mit China: EU muss ihre Anti-Dumping Richtlinie überarbeiten
Am 10.Mai wurde im Plenum des Europäischen Parlaments über das Thema Marktwirtschaftsstatus für China debattiert. Mein Redebeitrag dazu findet sich weiter unten. Für mich stehen bei diesem Thema zwei Prinzipien im… Weiterlesen »
Dann doch lieber über Bananen streiten… Mein Grußwort zum Europatag
Kopenhagen investiert klimafreundlich
Dänemarks Hauptstadt macht Schluss mit fossil. Der Stadtrat der dänischen Hauptstadt beschloss am Donnerstag, 28. April, eine neue, klimafreundliche Investitionsrichtlinie. Der 920 Millionen Euro schwere städtische Investmentfond zielt vor allem… Weiterlesen »
TTIP Leaks: The NO must get louder and stronger
Reinhard Bütikofer, Co-Chair of the European Green Party, responds to recent TTIP leak “The most recent TTIP leak provides ample proof of one core fact: The contradictions between the official… Weiterlesen »
Europaabgeordnete im Dialog mit CEPS-Direktor Daniel Gros zum Thema Carbon Bubble & Divestment
Schon seit einiger Zeit organisiere ich im Rahmen der sogenannten „Carbon Group“ mit Vertreter*innen der verschiedenen Fraktionen im Europäischen Parlament regelmäßige Treffen, zu denen wir Expert*innen zu den unterschiedlichen Bereichen… Weiterlesen »
#44 Bütis Woche: In Österreich vollzieht sich ein Rechtsrutsch. Kann Grüne Stabilität ihn aufhalten?
Wir Grüne müssten “Orientierungspartei” werden und uns damit auf eine neue Phase unserer Politik einstellen, hatten wir nach der Baden-Württemberg-Wahl beim Länderrat, unserem kleinen Parteitag, vor 14 Tagen analysiert. Und… Weiterlesen »
Ein überraschend klares Signal vom ECOFIN zum Thema Green Finance
Zu den Ergebnissen des informellen Rates der EU-Finanzminister zum Thema Green Finance erklärt Reinhard Bütikofer, Industrieexperte der Grünen im Europaparlament: “Die EU-Finanzminister senden an Finanzmärkte und Industrie ein überraschend klares… Weiterlesen »
#43 Bütis Woche: Warum ich den Earth Day dieses Jahr optimistisch begehe
Seit 1993 wird jedes Jahr am 22. April der „Earth Day“ begangen, der „Tag der Erde“. Ursprünglich war er eine Frucht der Rio-Konferenz 1992. Am Earth Day wurden über die… Weiterlesen »
Erfolg beim Datenschutz + Rückschlag bei Glyphosat + Rechstaatlichkeit in Polen | Büti’s Plenarnotizen
Rückblick auf die Plenarsitzungswoche im Europaparlament in Straßburg. Einen großen Erfolg erzielten wir beim Thema Datenschutz und ein großer Dank gilt dafür Jan-Philipp Albrecht, dessen Bemühungen zu einem einheitlichen und… Weiterlesen »
Position Paper: “Nord Stream 2 – No Private Matter”
The German Green Parliamentary Group “Grüne Bundestagsfraktion” recently issued a position paper on the Nordstream II pipeline project. Below you can find the english translation. Nord Stream 2 –… Weiterlesen »