Erster Vizepräsident Frans Timmermans redet gerne von “better regulation”, manchmal aber wäre man schon froh, wenn er sich einfach an bestehende Regeln halten würde. Leider hat unser oberster Regulierungskommissar damit Schwierigkeiten. Wie heißt es doch so schön: “An ihren Taten sollt ihr sie erkennen!” (1. Johannes 2, 1-6)
Weil Timmermans versprach, er wolle das Gesetzgebungsvorhaben zur Kreislaufwirtschaft, dass er gerade vom Tisch genommen hat, gegen Ende des Jahres in viel ambitionierterer Weise neu präsentieren, fragte ich, in welche Richtung diese versprochene Ambition eigentlich gehen solle. Natürlich fragte ich mit Hintergedanken: mehrere Kommissionsbeamte hatten mir gesagt, sie jedenfalls wüssten nicht, was Timmermans schließlich vorhabe; dass sei Kommissionsintern nicht diskutiert worden, und das Versprechen sei ein ungedeckter Scheck. So ist es wohl tatsächlich, denn Timmermans sah sich offenbar nicht in der Lage, die Anfrage in der vorgeschriebenen Frist zu beantworten. Um Fristverlängerung zu bitten kam ihn auch nicht in den Sinn. Das erinnert mich doch sehr an seine Aussage bei einer Aussprache der Grünen Fraktion mit ihm: “Vertrauen Sie mir!” Vertrauen ist gut, Regeln sind besser. Good regulation would do for a start. Timmermans “better” seems to be the enemy of the “good”.
