Das Wetter in Oostende war geradezu ideal für die erste Klausur der Grünen Europafraktion in dieser Legislaturperiode. Es war grauer als grau. Und kalt. Beste Voraussetzungen dafür, im ehemaligen Kurhaus mit seinem leicht morbiden Charme über Grüne Prioritäten für die kommenden fünf Jahre intensiv zu diskutieren.
In einem aufwendigen Verfahren waren alle Abgeordneten und Mitarbeiter*Innen der Grünen/EFA Fraktion aufgefordert gewesen, schon in der Vorbereitungsphase ihren jeweiligen Input zu geben. Plenar und in zahlreichen Kleingruppen – so viel Kleingruppe war nie! – wurde weiter beratschlagt. Am Ende standen sechs Prioritäten: Energie – und Klimapolitik; TTIP; Grüne Wirtschaft und Grüne Jobs; Gerechte Steuerpolitik; Demokratie und Transparenz; Lebensmittel und Landwirtschaft. Diese Prioritäten sollen nun in konkrete Handlungspläne umgesetzt werden. Das heißt: die eigentliche Arbeit beginnt jetzt.
Aus Sicht der Europäischen Grünen Partei ist noch anzufügen, dass die ausgewählten Prioritäten ziemlich genau denen entsprechen, die das gemeinsame Wahlmanifest zur Europawahl geprägt hatten. Insofern also klare Kontinuität. Natürlich nehmen wir uns alle vor, dass nun frischer Schwung dazu kommt. Und ganz sicher wird es wichtig sein, diese Prioritäten gut mit den nationalen Parteien und ihren Parlamentsfraktionen zu koordinieren.
