Vom 7. bis 9. November findet der jährliche Herbstgipfel der Europäischen Grünen Partei (EGP) statt. Auf Einladung unserer jungen grünen Mitgliedspartei Yesiller ve Sol Gelecek Partisi finden sich diesmal Delegierte grüner Mitgliedsparteien aus ganz Europa dazu in Istanbul ein.
Über Istanbul heißt es: Es sei die Stadt, wo Vergangenheit und Zukunft eng zusammen lägen. Einen Blick zurück und einen Blick nach vorne verspricht auch das Programm unseres Gipfels. Wir schauen zurück auf die Europawahlen, unsere gemeinsame Wahlkampagne „Change Europe, Vote Green“ und auf unseren Beteiligungsprozess zur Bestimmung der beiden KampagnenspitzenkandidatInnen, die „Green Primary“. Wir diskutieren: Was hat sich bewährt, was nehmen wir mit in die Zukunft, aus was ziehen wir unsere Lehren für die nächsten Jahre? Gleichzeitig werfen wir einen Blick weiter nach vorne: Das Arbeitsprogramm für 2015 soll beschlossen werden. Nach einer Wahl, in welcher Europas populistische Parteien einen Stimmenzuwachs erhalten haben, wollen wir uns zum Beispiel mit dem anti-europäischen, anti-demokratischem Populismus befassen.
Wir wollen auch die europaweite Vernetzung grüner Kommunalpolitik weiter vorantreiben. Wir werden – soweit die Delegierten dem Vorschlag des Vorstandes der EGP folgen – im zweiten Halbjahr 2015 mit der „Green Cities“ Konferenz einen europaweiten grünen Kommunalkongress organisieren.
Ein Bereich, in denen sich das Europa der großen Koalitionen in eine Blockade verrennt, ist das Thema Klimapolitik. Und das ausgerechnet im Vorfeld der so wichtigen Paris COP Konferenz 2015, welche ein Nachfolgeabkommen für das abgelaufene Kyotoprotokoll zur Verminderung der weltweiten CO2 Emissionen finden soll. Während die internationale zivilgesellschaftliche Bewegung an Momentum und Kraft gewinnt – wir erinnern uns an beispielsweise an die beeindruckenden Climate Marches – bleiben Merkel und Co stehen, präsentieren die Tusks und Camerons im Europäischen Rat Beschlüsse, die nicht nur unambitiös sind, sondern frühere Übereinkünfte und Mechanismen zum Klimaschutz torpedieren. Mit einer starken Kampagne für mehr Klimaschutz will die EGP auf ihre Erfahrungen aus dem Europawahlkampf aufbauen. Gleichzeitig soll sich eine Arbeitsgruppe der inhaltlichen Perspektive widmen und weiter an unserer inhaltlichen Programmatik zum Green New Deal arbeiten.
Weiterhin wird auch das Thema Handel eine große Rolle spielen. Vor allem das geplante transatlantische Abkommen TTIP steht dabei im Zentrum. So wollen wir die dazu begonnene europäische Bürgerinitiative unterstützen.
Weitere Punkte zählt der vorgeschlagene Aktionsplan der EGP auf (unter anderem drei Veranstaltungen zur Genderpolitik) und einige Resolutionen (unter anderem zum Ukrainekonflikt, zur Lage im Nahen Osten oder zum Nachtreiseschienenverkehr in Europa) werden unsere Delegierte diskutieren und beschließen. Die jeweils aktuelle Fassung ist auf der Website der EGP zugänglich. Die meisten Sitzungen des Gipfels selbst, werden auf der Website der EGP als Livestream zur Verfügung gestellt.
Nicht zuletzt werden die Delegierten entscheiden, wer die Nachfolge von Jacqueline Cremers als Generalsekretärin antreten wird, der der Dank des gesamten Vorstandes und der Delegierten unserer Mitgliedsparteien für ihre erfolgreiche Arbeit über die letzten Jahre gebührt. Antreten werden dazu Saraswati Matthieu (Ecolo), Mar Garcia (ICV), Boryana Hrissimova (Zelenite), Maria „Maggie“ Dokupilova (FYEG)
