Brian Ferguson
Letzte Woche hat das Europäische Parlament eine Resolution zu bewaffneten
Drohnen mit großer Mehrheit angenommen: 534 Abgeordnete haben dafür
gestimmt, und nur 49 dagegen.
Die Resolution geht auf die Initiative der Grünen Fraktion im
Europaparlament zurück und fordert das Verwendungsverbot von Drohnen für
gezielte Tötungen, sowie das Verbot von völlig autonomen Waffensystemen,
die ohne menschlichen Einfluss Angriffe ausführen können.
Außerdem hat das Parlament eine klare gemeinsame europäische Position zur
Nutzung von Drohnen gefordert.
Die Resolution ist wichtig, weil Kampfdrohnen mehr und mehr genutzt
werden und ihnen schon tausende Zivilisten zum Opfer gefallen sind. Die USA
hat Drohnen zum Beispiel in Pakistan und Somalia eingesetzt.
Das Parlament erwartet von der EU, dass diese sich nun dafür einsetzen,
dass extra-territoriale Tötungen nicht respektiert und die Einhaltung
internationale Menschenrechtsabkommen eingefordert werden.
Wir sind froh über den Erfolg und werden gegenüber der Kommission darauf
bestehen, dass sie jetzt zeitnah einen starken und eindeutigen
Richtlinien-Entwurf vorlegt.
