Am 22. Februar gab eine “Wahlversammlung” (Electoral Convention) der europäischen Grünen Parteien (EGP) in Brüssel den Startschuss für unseren gemeinsamen grünen Europawahlkampf 2014.
Die Delegierten der EGP-Mitgliedsparteien verabschiedeten einstimmig das Wahlmanifest! Dieses war seit März 2013 unter meiner Federführung vorbereitet worden. Ich betrachte es als großen Erfolg, dass wir bei aller politischen Vielfalt, die uns Grüne auszeichnet, einen gehaltvollen Text einstimmig annehmen konnten.
Die Wahlversammlung beschloss auch drei Resolutionen: Ein Positionspapier zu den Transatlantischen Verhandlungen um eine Freihandelsabkommen (TTIP); eine Resolution zur Situation in der Ukraine; eine Protest-Resolution gegen die Abtreibungspolitik der spanischen Regierung. Die Links zu den Resolutionen findet ihr hier:
Position Paper “TTIP – Too many untrustworthy promises and real risks”
Declaration on the situation in Ukraine
Resolution On the draft law on Abortion in Spain
Den Nachmittag des 22. Februar prägten eine ganze Reihe sehr motivierender Reden, unter anderem von Janne Teller, einer dänischen Autorin, die über die Initiative “A Stand for Democracy in the Digital Age” berichtete; von dem spanischen Gewerkschafter Ricard Bellera; von Pekka Haavisto unserem grünen Minister aus Helsinki, der ganz begeisternd von seinem Präsidentschaftswahlkampf erzählte und von unseren gemeinsamen grünen Spitzenkandidatinnen José Bové und Ska Keller.
Das Motto unseres Wahlkampfes heißt: “Change Europe, Vote Green.” Grüne Umfragen weisen derzeit in einer ganzen Reihe europäischer Länder deutlich nach oben. Wir können diese Wahl gewinnen.
