Beim gemeinsamen Kongress der Heinrich Böll Stiftung und des Verbandes der Automobilindustrie „Auto 3.0 – Die Zukunft der Automobilindustrie“ , am 31. Januar, habe ich mit Vertretern und Vertreterinnen von Volkswagen, BMW und Misereor über das Thema „Ressourcen und Rohstoffe in der Automobilproduktion“ diskutiert.
Hier ein Video-Statement von mir zum EU-Haushalt, über den die Staats- und Regierungschefs in den nächsten Tagen beraten, und der auch bei der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments in dieser Woche eine große Rolle gespielt hat.
Wir haben ein sehr entschiedenes Signal an den Rat gesendet: Mit den Europäischen Prioritäten dürfen die Mitgliedsstaaten nicht leichtfertig umgehen. Wir haben große Aufgaben zu bewältigen und dafür müssen die nötigen Gelder bereitgestellt werden. Im Zentrum der Debatte dürfen nicht nur die Sparvorschläge stehen.
Endlich. Mit einer überraschend deutlichen Mehrheit hat das Europäische Parlament für eine nachhaltige Fischereipolitik gestimmt. Nach Jahrzehnten destruktiver und unwirtschaftlicher Praktiken endlich gute Nachrichten für die geschundenen Fischbestände und damit auch für die Fischereiwirtschaft. Die Regierungen der Mitgliedsstaaten sind jetzt unter starkem Zugzwang, sich bei ihrer Abstimmung Ende des Monats den Reformvorschlägen anzuschließen.
Seltene Erden sind ein bedeutendes und zurzeit knappes Handelsgut. China, momentan mit Abstand führend in der Lieferung, hat Exportristriktionen eingeführt und ficht darüber seit einigen Monaten einen Streit mit der… Weiterlesen »
Seit Jahren mehren sich die Meldungen über weltweites Bienensterben, seit Jahren prangern Imker und Naturschützer den gefährlichen Einfluss durch Insektizide an. Eine weitere Bedrohung ist die Kontaminierung von Imkereiprodukten mit gentechnisch veränderten Pollen. Passiert ist dagegen bislang viel zu wenig. Die Grünen im Europaparlament haben deshalb jetzt eine Kampagne gestartet: Für gesunde Bienen, gegen Pestizide und gegen GMOs.
In dieser Woche habe ich an der gemeinsamen Sitzung der französischen Nationalversammlung und des deutschen Bundestages zum Jubiläum des Elysée-Vertrags teilgenommen. Es waren aus Frankreich und Deutschland insgesamt fast zehn Europaabgeordnete anwesend, darunter als prominentester Martin Schulz, der Präsident des Europäischen Parlaments.
Ich ging zu dem Festakt, um den es sich de facto handelte, mit einem ambivalenten Gefühl. Klar, ein solcher 50. Jahrestag muss einfach begangen werden, aber würde es mehr sein, als Routine?
Die Mehrheit des Europäischen Parlaments hat sich klar für die weltweite nukleare Abrüstung ausgesprochen.
Der Beschluss ist auf einen Antrag hin (Written Declaration) zustande gekommen, den ich zusammen mit meinen Kolleginnen Jaroslaw Walesa, Tarja Cronberg und Janusz Zemke im Europäischen Parlament eingebracht hatte.
Die irische Regierung hat heute im Europäischen Parlament ihr Programm für die sechsmonatige Präsidentschaft des Europäischen Rats präsentiert. Die Grünen freuen sich über einige Vorschläge, sind aber auch enttäuscht über fehlende Ambitionen.
Gestern (15. Januar) hat das Europäische Parlament seine Position zur EU-Strategie für das Horn von Afrika verabschiedet. Im Vergleich zu der äußerst mageren Vorlage des Berichterstatters Charles Tannock stellt die abschließende Fassung eine deutliche Verbesserung dar. Trotzdem hat das Europäische Parlament die Chance verpasst, einen wirklich konstruktiven Beitrag zu leisten
Das Europäische Parlament hat in dieser Woche auf Initiative der Grünen eine Resolution angenommen, die die europäischen Mitgliedstaten sowie die Kommission dazu drängt, eine “Jugendgarantie” zu realisieren. Doch zwischen Absicht und Wirklichkeit ist noch ein tiefer Graben. Die “Jugengarantie” ist bisher eine weitgehend leere Hülle und ihre Finanzierung unklar. Außerdem muss die Initiative jetzt noch durch den Rat. Grüne und Grüne Jugend wollen deshalb weiter an der Initiative arbeiten.
