Hier ein Video-Statement von mir zum EU-Haushalt, über den die Staats- und Regierungschefs in den nächsten Tagen beraten, und der auch bei der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments in dieser Woche eine große Rolle gespielt hat.
Wir haben ein sehr entschiedenes Signal an den Rat gesendet: Mit den Europäischen Prioritäten dürfen die Mitgliedsstaaten nicht leichtfertig umgehen. Wir haben große Aufgaben zu bewältigen und dafür müssen die nötigen Gelder bereitgestellt werden. Im Zentrum der Debatte dürfen nicht nur die Sparvorschläge stehen.
Ein herausragendes Beispiel, das anscheinend auch Ratspräsident Herman Van Rompuy wichtig findet: Die europäische “Jugendgarantie” zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit, die auch mit gemeinsamen europäischen Geldern finanziert werden muss. Ich bin gespannt, ob und wie die Mitgliedsländer ihre inhaltlichen Zusagen mit ihren Sparvorstellungen in Einklang bringen.
