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In dieser Woche habe ich an der gemeinsamen Sitzung der französischen Nationalversammlung und des deutschen Bundestages zum Jubiläum des Elysée-Vertrags teilgenommen.
Es waren aus Frankreich und Deutschland insgesamt fast zehn Europaabgeordnete anwesend, darunter als prominentester Martin Schulz, der Präsident des Europäischen Parlaments.
Ich ging zu dem Festakt, um den es sich de facto handelte, mit einem ambivalenten Gefühl. Klar, ein solcher 50. Jahrestag muss einfach begangen werden, aber würde es mehr sein, als Routine?
Insgesamt gab es viel zu viele Reden: Die beiden Parlamentspräsidenten sprachen, Merkel und Hollande und sämtliche Fraktionsvorsitzende aus Paris und Berlin. Nicht alle hatten wirklich etwas zu sagen. Aber aus den Reden von Merkel und Hollande, die natürlich am meisten Aufmerksamkeit auf sich zogen, würde ich bei allen Unterschieden drei Themen hervorheben, über die beide sprachen, und die sich durchaus eignen können, als Bestandteile einer Agenda, die über das nach wie vor notwendige Krisenmanagement hinausgeht: Stärkere politische Union, gemeinsame europäische Energiepolitik, stärkere gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik.
Zum ersten Thema signalisierte Hollande mehr vorsichtige Offenheit als eigene Ambitionen. Er sprach davon, er wolle sich gerne alle Vorschlage anhören. Das spiegelte, wenn auch in zuvorkommender Form, die Unterschiede wieder, die es zu diesem Thema traditionell zwischen Paris und Berlin gibt. Bei der Energiepolitik war das beiderseitige Interesse an Gemeinsamkeit stärker. Bei der Außen- und Sicherheitspolitik schien es fast, als wollten Merkel und Hollande signalisieren, dass sich hier neben der wirtschaftlichen Integration der EU ein zweites Standbein für stärkere Integration entwickeln könnte. Aber vielleicht war auch nur mein Wunsch Vater des Gedankens.
Schön war, dass deutsche und franzosische Grüne sich bei dieser Gelegenheit trafen und verstärkte Zusammenarbeit ins Auge fassten. Immerhin haben wir derzeit zum ersten Mal in beiden nationalen Parlamenten eine eigene grüne Fraktion.
War es mehr als Routine? Ich glaube schon, jedenfalls für uns Grüne. Das weiter zu entwickeln, versprachen wir uns gegenseitig.
