Seltene Erden sind ein bedeutendes und zurzeit knappes Handelsgut. China, momentan mit Abstand führend in der Lieferung, hat Exportristriktionen eingeführt und ficht darüber seit einigen Monaten einen Streit mit der… Weiterlesen »
Give Bees a Chance!
Seit Jahren mehren sich die Meldungen über weltweites Bienensterben, seit Jahren prangern Imker und Naturschützer den gefährlichen Einfluss durch Insektizide an. Eine weitere Bedrohung ist die Kontaminierung von Imkereiprodukten mit gentechnisch veränderten Pollen. Passiert ist dagegen bislang viel zu wenig. Die Grünen im Europaparlament haben deshalb jetzt eine Kampagne gestartet: Für gesunde Bienen, gegen Pestizide und gegen GMOs.
Freundschaft will gepflegt werden: 50 Jahre Elysée-Vertrag
In dieser Woche habe ich an der gemeinsamen Sitzung der französischen Nationalversammlung und des deutschen Bundestages zum Jubiläum des Elysée-Vertrags teilgenommen. Es waren aus Frankreich und Deutschland insgesamt fast zehn Europaabgeordnete anwesend, darunter als prominentester Martin Schulz, der Präsident des Europäischen Parlaments.
Ich ging zu dem Festakt, um den es sich de facto handelte, mit einem ambivalenten Gefühl. Klar, ein solcher 50. Jahrestag muss einfach begangen werden, aber würde es mehr sein, als Routine?
Global Zero – Das EP sagt ja!
Die Mehrheit des Europäischen Parlaments hat sich klar für die weltweite nukleare Abrüstung ausgesprochen.
Der Beschluss ist auf einen Antrag hin (Written Declaration) zustande gekommen, den ich zusammen mit meinen Kolleginnen Jaroslaw Walesa, Tarja Cronberg und Janusz Zemke im Europäischen Parlament eingebracht hatte.
Mit Industriepolitik die Jugendpolitik vorantreiben!
Die irische Regierung hat heute im Europäischen Parlament ihr Programm für die sechsmonatige Präsidentschaft des Europäischen Rats präsentiert. Die Grünen freuen sich über einige Vorschläge, sind aber auch enttäuscht über fehlende Ambitionen.
Nur Piraten im Blick?
Gestern (15. Januar) hat das Europäische Parlament seine Position zur EU-Strategie für das Horn von Afrika verabschiedet. Im Vergleich zu der äußerst mageren Vorlage des Berichterstatters Charles Tannock stellt die abschließende Fassung eine deutliche Verbesserung dar. Trotzdem hat das Europäische Parlament die Chance verpasst, einen wirklich konstruktiven Beitrag zu leisten
Der Rat soll die Jugendgarantie sichern!
Das Europäische Parlament hat in dieser Woche auf Initiative der Grünen eine Resolution angenommen, die die europäischen Mitgliedstaten sowie die Kommission dazu drängt, eine “Jugendgarantie” zu realisieren. Doch zwischen Absicht und Wirklichkeit ist noch ein tiefer Graben. Die “Jugengarantie” ist bisher eine weitgehend leere Hülle und ihre Finanzierung unklar. Außerdem muss die Initiative jetzt noch durch den Rat. Grüne und Grüne Jugend wollen deshalb weiter an der Initiative arbeiten.
