Angehörige der Wirtschaftsausschusses des Thüringer Landtags waren für 2 Tage in Strasbourg zu Besuch, wo in dieser Woche das Europäische Parlament tagt. Mit ihnen habe ich mich knapp 45 Minuten über das Thema “Europäische Energiepolitik aus der Umweltperspektive” unterhalten. Mit dabei war MdEP Krahmer, ein anti-ökologischer FDPler aus Sachsen.
Wir sprachen über das deutsche EEG und über die Zukunft europäischer Stromnetze.
Insbesondere zu der Frage nach der Zukunft der Stromnetze in Deutschland und Europa wurden viele Fragen gestellt, unter anderem auch deshalb, weil Thüringen durch die Halle-Schweinfurt-Trasse unmittelbar betroffen ist.
Der Netzausbau muss stattfinden, um in Zukunft 100 % Erneuerbare Energien zur Stromversorgung nutzen zu können. Der Fokus dabei muss auf Verteilernetzen liegen. Die Vorstellung, dass Netze oder jedwede industrielle Anlagen problemlos in die natürliche Umwelt integriert werden können, ist utopisch. Man kann aber bessere und schlechtere Lösungen finden. In jedem Fall müssen die BürgerInnen aber an der Entscheidung über die Art und Weise der Umsetzung solcher Netzausbauvorhaben beteiligt werden. Von Anfang an muss Transparenz hergestellt werden, die Bevölkerung muss informiert und aufgeklärt werden. Auf diese Weise schafft man sowohl Akzeptanz als auch Glaubwürdigkeit, wenn es um das Thema Bürgerbeteiligung geht.
Was das allgemeine Verhältnis von Umwelt- und Energiepolitik angeht, befinden wir uns derzeit an einer wichtigen Weggabelung: Zum einen wird die Meinung vertreten, dass die Zeit der umweltpolitischen Einflüsse auf Industrie- und Energiepolitik vorbei sein müsse, da dadurch viele Entwicklungen ausgebremst oder verlangsamt worden seien. Die andere Meinung: Eine starke industrielle Entwicklung ist sehr wichtig. Umweltpolitische Einflüsse in diesem Bereich sind jedoch nicht abzulehnen, sondern tragen im Gegenteil stark zu Innovationen bei.
Auf dem Weg zu nachhaltiger europäischer Energie-, Industrie- und Umweltpolitik, sollten wir uns diese Sichtweise öfter in Erinnerung rufen.
