In der Plenarwoche vom 12. bis 15. November empfängt Reinhard Bütikofer Martin Lee und Alan Leong aus Hong Kong in Straßburg. Martin Lee ist der “Godfather of Hong Kong Democracy”…. Weiterlesen »
China
10. Deutscher Maschinenbau-Gipfel des VDMA zum Thema China
Der Deutsche Maschinenbau-Gipfel ist eines der größten Events der Industrie, das 500 Firmenchefs, Manager, Technik-Visionäre, Digital-Trendsetter, Politiker und alle anderen Entscheidungsträger der Branche zusammenbringt. In der Hauptstadt Berlin tauschen sich… Weiterlesen »
#51 Bütis Woche: Europas Handelspolitik und unser Way of Life
Beim informellen Treffen der EU-Handelsminister in Bratislava stehen gleich mehrere Großprojekte auf der Tagesordnung. Die Europäische Kommission wird dafür kämpfen, das grüne Licht für die vorläufige Inkraftsetzung des CETA-Abkommens mit… Weiterlesen »
#50 Bütis Woche: G20 Gipfel in Hangzhou: Beijing übergibt den Green Finance-Staffelstab an Berlin
Wer sich derzeit, ein paar Monate vor der nächsten Klimakonferenz, der COP 22 in Marrakesch, umsieht, wo sich international eine wahrnehmbare klimapolitische Dynamik finden lässt, der kommt um China nicht… Weiterlesen »
Handelspolitik: China ist keine Marktwirtschaft
Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben heute eine Resolution zum Status Chinas als Marktwirtschaft angenommen. Reinhard Bütikofer, Vize-Vorsitzender der China-Delegation des Europäischen Parlaments und industriepolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion, kommentiert: “Was… Weiterlesen »
Rückblick auf unser Fachgespräch: Soll die EU China den Marktwirtschaftsstatus verleihen?
„Soll die EU China den Marktwirtschaftsstatus verleihen?” Diese, in Brüssler Europapolitik- und Industriekreisen derzeit heiß diskutierte Frage hat es bisher kaum in den politischen Diskurs in Berlin geschafft. Das obwohl… Weiterlesen »
Einladung zum Fachgespräch (16.3) – Soll die EU China den Marktwirtschaftsstatus verleihen?
Fünfzehn Jahre nach dem Beitritt Chinas zur Welthandelsorganisation (WTO) laufen bestimmte Übergangsbestimmungen aus. Damit stellt sich für die Europäische Union die Frage, ob sie der Forderung Chinas nachkommt, dem Land… Weiterlesen »
Aus Hongkong nach China entführte Bürger*innen: Solche Übergriffe müssen stoppen.
Es waren leider nicht die ersten Personen, die in Hongkong unter ungeklärten Umständen “verschwanden”, um schließlich in China wieder aufzutauchen. Solche Entführungen sind Rechtsverstöße, zu denen wir als Europäer*innen nicht… Weiterlesen »
#29 Bütis Woche: Bericht vom Shangri-La Dialogue Forum: Auf dem Weg in die Thukydides-Falle?
Die Teilnahme am Shangri-La Dialogue Forum in Singapur war zweifellos der Höhepunkt einer Asienreise, die mich von Guangzhou über Manila und Jakarta in den gerade 50 Jahre alt gewordenen Stadtstaat… Weiterlesen »
#13 Bütis Woche: Meine China Tage
Für mich waren die letzten paar Tage China-Tage. Am vergangenen Freitag und Samstag konnte ich am Hamburg Summit teilnehmen, dem wohl prominentesten öffentlichen deutsch-chinesischen Forum, an dem in diesem Jahr… Weiterlesen »
#12 Bütis Woche: Demokratie nach Hongkonger Art
Während in der Brüsseler Welt fast alle Aufmerksamkeit auf die Anhörungen im Europäischen Parlament konzentriert ist, bei denen sich ergeben wird, wie für die nächsten fünf Jahre das Gesicht der… Weiterlesen »
#6 Bütis Woche: Barack Obama und Martin Schulz gegen Xi Jinping: 3:3
Über einen Mangel an höchstrangingem Besuch kann sich die EU aktuell nicht beklagen. Kurz nach US-Präsident Obama hat nun auch Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping Europas Hauptstadt eine Visite abgestattet. Natürlich reizt das zu einem Vergleich.
