#157 Xinjiang: Für Muslime eine Hölle auf Erden | BÜTIS WOCHE

In Chinas fernem Westen, mehr als 2000 Kilometer von Peking entfernt, hat der chinesische Parteistaat gegen die dort lebende nationale Minderheit muslimischen Glaubens, die Uiguren, das schlimmste Unterdrückungsregime geschaffen, das… Weiterlesen »

Mein Bericht von der Münchner Sicherheitskonfrenz 2020

Die 56. Münchner Sicherheitskonferenz fand vom 14. bis 16. Februar 2020 im Hotel Bayerischer Hof in München statt. Wie in jedem Jahr wurde München auch in 2020 wieder für einige… Weiterlesen »

Thüringen schwappt nach Straßburg | Bütis Plenarnotizen Februar 2020

Meine allmonatlichen Plenarnotizen aus Straßburg. In dieser Woche gab es kein alles bestimmendes Thema – es ging von Thüringen über die künftigen Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien und dem… Weiterlesen »

#153 Handelsstreit zwischen USA, China, EU: Konflikt, Schneckenfortschritt, Waffenstillstand | BÜTIS WOCHE

In der Dreiecksbeziehung zwischen den handelspolitischen Großmächten USA, China und EU hat sich seit Jahresanfang einiges verschoben. Ohne große Veränderung ist nur die Entwicklung auf einer der drei Achsen, der… Weiterlesen »

VdL-Kommentaren: Handelspolitik ohne rosarote Brille! | PRESSEMITTEILUNG

Zu den Erwartungen von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bezüglich eines baldigen Handelsabkommens zwischen den USA und der EU erklärt Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA), Mitglied im Handelsausschuss und in der US-Delegation… Weiterlesen »

#152 Amerikanisch-iranische Eskalation(spause) – aber kein Ausweg in Sicht | BÜTIS WOCHE

Zuallererst wünsche ich allen Leserinnen und Lesern dieser ersten Bütis Woche in 2020 ein gutes und erfolgreiches neues Jahr. Es ist noch genug davon übrig, dass es gut werden kann,… Weiterlesen »

Ilham Tohti | Bütis Plenarnotizen Dezember 2019

Die letzten Plenarnotizen für das Jahr 2019. Thema der Woche war eindeutig die Verleihung des Sacharow-Preises an den uigurischen Wirtschaftsprofessor und Bürgerrechtler Ilham Tohti, sowie die Lage der Uiguren in… Weiterlesen »

WTO/USA: Multilaterale Flinte nicht ins Korn werfen | PRESSEMITTEILUNG

Am 10. Dezember läuft die Frist für die Ernennung weiterer Richter am WTO-Berufungsgremium ab. Dazu meint Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA), Mitglied des Handelsausschusses im Europaparlament: “Die erprobte Praxis, internationale Handelsstreitigkeiten über… Weiterlesen »

Wahl der neuen Kommission | Bütis Plenarnotizen November 2019

Die vorletzen Plenarnotizen im Jahr 2019. In dieser Woche wurde die neue Kommission gewählt, was natürlich auch Thema der Woche war. Gewinner war trotzdem der alte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Verliererin… Weiterlesen »

EU-Singapur-Freihandelsabkommen | PRESSEMITTEILUNG

Am 21. November tritt das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Singapur in Kraft. Dazu meint Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA), Mitglied des Handelsausschusses im Europaparlament: “Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Singapur… Weiterlesen »

Sorge um Alexej Nawalny und die Massenverhaftungen in Moskau | PRESSEMITTEILUNG

Aus Anlass der Massenverhaftungen in Moskau und der Einlieferung des Putinkritikers Nawalny in ein Krankenhaus, erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion: “Angesichts deutlich fallender Popularitätswerte, verschärft Präsident Putin die… Weiterlesen »

Russland muss Gefangene umgehend freilassen | PRESSEMITTEILUNG

Heute beginnt in Königswinter das deutsch-russische Petersburger Dialogforum. Dazu erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: “Zeitgleich mit dem Petersburger Dialogforum fordert das Europäische Parlament in einer… Weiterlesen »