Reinhard Bütikofer, Foreign Policy Coordinator of the Greens/EFA Group in the European Parliament, says on the publication of Germany’s China strategy: “And yet it moves. After the first German China… Weiterlesen »
Themen
Hier finden Sie Artikel zu meinen Arbeitsbereichen. Das umfasst meine Tätigkeit als Mitglied im Auswärtigen Ausschusses (AFET) des Europäischen Parlaments ebenso wie als stellv. Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel (INTA). Auch meine Aktivitäten als Mitglied in der Delegation für die Beziehungen zu den U.S.A. oder als Vorsitzender der Delegation für die Beziehungen zur Volksrepublik China werden hier thematisiert.
Und sie bewegt sich doch | PRESSE
Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament, erklärt zur Veröffentlichung der deutschen China-Strategie: “Und sie bewegt sich doch. Nachdem die ursprünglich für Februar angekündigte erste deutsche China-Strategie monatelang… Weiterlesen »
2022 Report on Bosnia and Herzegovina (debate) #NeverForgetSrebrenica
My speaking time on 12/07/23 in the European Parliament on the 2022 report on Bosnia and Herzegovina. My demand to the Commissioner: let’s sanction Dodik and his blatant secessionist policy!… Weiterlesen »
NATO-Gipfel: Zwei Schritte vor, ein Schritt zurück | PRESSE
Zum NATO-Gipfel in Vilnius erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Das Ergebnis des NATO-Gipfels bedeutet: Zwei Schritte vorwärts, ein Schritt zurück. Ohne Zweifel positiv ist, dass es Generalsekretär… Weiterlesen »
Relations with the Palestinian Authority (debate)
Yesterday in the EP debate on relations with the Palestinian Authority. My contribution: Israel is not an apartheid state. It would be a mistake to vote down amendments 45, 47… Weiterlesen »
Nach der Chinastrategie ist vor der Chinastrategie | BÜTIS WOCHE #256
Wenn die Auguren recht haben, dann wird das Bundeskabinett in der kommenden Woche – endlich! – die deutsche Chinastrategie beschließen, die ursprünglich einmal im Februar hätte vorgestellt werden sollen. Was… Weiterlesen »
Peking mag De-Risking nicht | BÜTIS WOCHE #255
Unmittelbar nachdem EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen in einer großen China-Rede (30.03.2023) den Begriff De-Risking aus der Taufe gehoben hatte, um einen neuen Grundton in der Beschreibung von Europas Chinabeziehungen anzuschlagen,… Weiterlesen »
#StandWithHongKong
On Wednesday, 29/06/23, my team and I organized a photo opportunity and street action in solidarity with Hong Kong democrats. We remember 01/07/97 Hong Kong’s return to China and 30/06/20… Weiterlesen »
Deutsch-Chinesisches Regierungsschmusen | BÜTIS WOCHE #254
Zum ersten Mal unter Leitung von Bundeskanzler Olaf Scholz fanden diese Woche deutsch-chinesische Regierungskonsultationen statt. Es war die siebte Auflage dieses Formates. Man kann sich dem Eindruck schwer entziehen, dass… Weiterlesen »
AI Act | Bütis Plenarnotizen Juni 2023
Plenarnotizen🇪🇺 Thema der Woche war der AI Act. Eine unserer Hauptforderungen war: keine Gesichtserkennungstechnologie im öffentlichen Raum. Wir fordern eine KI nach demokratischen und menschenrechtlichen Gesichtspunkten. #ReclaimYourFace Gewinnerin der Woche:… Weiterlesen »
#TiananmenVigil2023
Am 4. Juni 1989 ging die chinesische Volksbefreiungsarmee gegen friedliche Demonstranten auf dem Tiananmen-Platz in Beijing vor. Die Schätzungen über die Zahl der Todesopfer schwanken zwischen mehreren hundert und mehreren… Weiterlesen »
Shangri-La: Austin warnt, Li Shangfu droht, ASEAN hofft, Pistorius wirbt | BÜTIS WOCHE #253
Seit 20 Jahren findet regelmäßig Ende Mai/Anfang Juni in Singapur das Shangri-La-Dialogforum statt, das auch als Asian Security Summit firmiert. Anfangs waren es, organisiert von dem Thinktank IISS, 14 Verteidigungsminister… Weiterlesen »
