Ein Gastbeitrag von Reinhard Bütikofer in der Kammmermitteilung der IHK Hanau zur Standardisierung.
Wie geht es der EU?
“Das verstößt einfach gegen das Prinzip der Kooperation, der Kollegialität”
Reinhard Bütikofer kritisierte heute im Interview mit Deutschlandradio den deutsch-französischen Alleingang beim Stabilitätspakt und forderte, dass man auf die kleineren Staaten zugehen müsse.
Bütis Woche: 28.10.2010, Schwabenstreich in Brüssel.
Stuttgart 21 interessiert nur Stuttgart? Nein. Stuttgart 21 beschäftigt ganz Deutschland, ja die ganze Welt: Am gestrigen Mittwoch gab’s den Schwabenstreich in Brüssel, (fast alle waren da….)
Schaut her! Das haben wir gemacht.
Eine Zwischenbilanz nach anderthalb Jahren Europaparlament der 14 grünen Abgeordneten.
Für eine aktivere Rolle der EU in der OSZE
PM zur Stärkung der OSZE und der Rolle für die EU im Auswärtigen Ausschuss.
Wie wär’s mit Absprachen?
PM von Reinhard Bütikofer und Omid Nouripour zur Tagung der EU-Verteidigungsminister.
Abstimmung zum Tierschutz
Im Video berichtet Reinhard Bütikofer von der zweite Lesung zum Schutz der zu wissenschaftlichen Zwecken verwendeten Versuchstieren. Laut Bütikofer ist die Grüne Fraktion mit dem vorliegenden Entwurf nicht zufrieden und wird diesem deshalb nicht zustimmen.
“Erwartete Enttäuschung”
Ein neues Video zur ersten Rede von Kommissionspräsident zur Lage der europäischen Union. Die Rede bezeichnete Bütikofer als „erwartete Enttäuschung, Barroso sei aufgetreten als eine „Mischung aus selbstzufriedenem Bürokraten und unkonkreten politischen Festredner“
Wie frei bleibt das Internet?
Die Diskussion um Netzneutralität handelt zentral von der Zukunft der Freiheit im Internet.
Was zählt Brüssel in Berlin?
Natürlich ist dies kein analytischer Ansatz. Es ist keine systematische Untersuchung. Willkürlich wird ein Punkt zusammenhanglos herausgegriffen, aber trotzdem stelle ich die Frage so: Wie viele der 99 deutschen Europaabgeordneten fanden sich eigentlich unter den 1244 Mitgliedern der Bundesversammlung und was kann man aus dieser Zahl eventuell ablesen?
Bütis Woche: 21.06.2010: Lust auf Europa!
Am vergangenen Montag, habe ich die Schülerinnen und Schüler der 10. und 11. Klasse des Oberstufenzentrums Logistik, Touristik, Immobilien, Steuern (OSZ LOTIS) in Berlin-Tempelhof. Ich war eingeladen, eine von den Schülerinnen und Schülern erstellte Charta zu erhalten und kritisch zu kommentieren.
Bütis Woche: 17.06.2010, Das Europäische Parlament beim Handel mit Folterinstrumenten in der Kritik zu zaghaft
Dass Europa nicht immer als Musterschüler brilliert, ist bekannt. Dass einige Mitgliedsländer Handel mit Folterinstrumenten betreiben, hingegen weniger. Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution über den Handel mit Folterinstrumenten verabschiedet. Dabei konnten sich die Fraktionen nicht einigen, ob einzelne Mitgliedsstaaten, die Handel mit dem menschenfeindlichen Gut treiben, benannt werden sollen oder nicht.
