PRESSE

Mehr Beteiligung für kleine und mittlere Unternehmen

Der Ausschuss für Verbraucherschutz im Europäischen Parlament debattierte heute die Zukunft der europäischen Standardisierung mit dem europäischen Kommissar für Industrie und Verbraucherschutz, Antonio Tajani. Dazu eine aktuelle Pressemitteilung von Reinhard Bütikofer, stellvertretender Vorsitzender der Grünen/EFA und Verfasser der Stellungnahme über die Zukunft der europäischen Normung im Industrieausschuss (ITRE).

Don Quixote im Industrie-Ausschuss: Herbert Reul (CDU) und sein Kampf gegen Windmühlen

Als EU-Energie-Kommissar Oettinger vor kurzem im EP-Industrie-Ausschuss seine Arbeitsvorhaben vortrug, bemerkte er unter anderem, er kenne niemanden, der die energiepolitischen Ziele der EU (“20-20-20”) in Frage stelle. Neben ihm saß, als Ausschussvorsitzender, der CDU-Abgeordnete Reul (NRW) – und machte ein griesgrämiges Gesicht. Ich rief ihm zu: “Sehen sie das auch so, Herr Vorsitzender?” Etliche Kollegen, auch von den Konservativen, lachten. Sie wußten: er ist damit gar nicht einig. Aber wie sollte er “seinem” Kommissar Oettinger offen widersprechen?

Krieg und Frieden in Europa

Frieden ist nicht selbstverständlich – auch wenn viele Europäer es inzwischen als Normalzustand betrachten, dass es seit Mitte des vergangenen Jahrhunderts friedlich innerhalb der EU zugeht. Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter der Grünen, zu Krieg, Rüstung und Auslandseinsätzen.