Europa hat schon für vieles herhalten müssen, Sigmar Gabriel hat aber einen neuen Dreh entdeckt, Europa als Sündenbock zu benutzen. Als schäbige Ausrede dafür, dass er seine eigene Partei in… Weiterlesen »
Interviews, Reden & Meinungsbeiträge
#18 Bütis Woche: Sechs Themen prägen die Agenda
Das Wetter in Oostende war geradezu ideal für die erste Klausur der Grünen Europafraktion in dieser Legislaturperiode. Es war grauer als grau. Und kalt. Beste Voraussetzungen dafür, im ehemaligen Kurhaus… Weiterlesen »
Keine langweilige Beziehungskiste – Gedanken zum transatlantischen Verhältnis
Die enge Partnerschaft und Freundschaft mit den USA ist ein Basiselement der Außenbeziehungen der Europäischen Union. Nicht nur sind beide Seiten gesellschaftlich, politisch, kulturell und wirtschaftlich eng miteinander verflochten, unsere Gesellschaften… Weiterlesen »
Demokratie, Freiheit und Selbstbestimmung – 25 Jahre Mauerfall
Beim Council der Europäischen Grünen in Istanbul
Morgen beginnt das halbjährliche Gipfeltreffen der Europäischen Grünen Partei. Dieses Mal in Istanbul. Das Programm, Livestreams und viele weitere Informationen finden sich hier auf der Website der EGP. Meine Gedanken… Weiterlesen »
Setting the background: European Greens after the 2014 elections. New game, changing rules
Die aktuelle Ausgabe des Green European Journals der Green European Foundation (GEF) ist online. Mit dabei mein Artikel “Setting the background: European Greens after the 2014 elections. New game, changing… Weiterlesen »
#14 Bütis Woche: Das Ende der Klimapolitik
Nach heute weithin bestätigten Informationen wollen die Staats- und Regierungschefs der EU bei ihrem Gipfel am 23./24.Oktober beschließen, dass über Klimapolitik in Zukunft nach dem Einstimmigkeitsprinzip entschieden werden soll. Das… Weiterlesen »
#12 Bütis Woche: Demokratie nach Hongkonger Art
Während in der Brüsseler Welt fast alle Aufmerksamkeit auf die Anhörungen im Europäischen Parlament konzentriert ist, bei denen sich ergeben wird, wie für die nächsten fünf Jahre das Gesicht der… Weiterlesen »
#11 Bütis Woche: Die Klimabewegung kommt zurück!
Man stelle sich vor: In Berlin hätte eine Klimademonstration stattgefunden mit über 100.000 TeilnehmerInnen und in der ersten Reihe wären Angela Merkel, Klaus Wowereit, Klaus Töpfer, Barbara Hendricks und Jean-Claude… Weiterlesen »
Unterwegs in Thüringen
Mit Anja Siegesmund, Spitzenkandidatin der Thüringer Grünen, war ich am 10.September in Sachen Landtagswahlkampf in Thüringen unterwegs. Morgens bei der Verbraucherzentrale Thüringen e.V., Mittags in Schmalkalden bei Viba Sweets, die… Weiterlesen »
#9 Bütis Woche: Grüne sind „Alternative für Europa“
Das wichtigste Ergebnis der Europawahl ist offenkundig: das starke Anwachsen verschiedener populistischer und rechtsextremer Parteien. Es ist damit zu rechnen, dass sie im Europäischen Parlament einiges verändern. Ihr zahlenmäßiger Erfolg… Weiterlesen »