Seit 2001 ist China Mitglied der World Trade Organisation (WTO) und strebt weiter das Ziel an, global als Marktwirtschaft anerkannt zu werden. Aktuell gerät dieses Thema verstärkt in die… Weiterlesen »

Seit 2001 ist China Mitglied der World Trade Organisation (WTO) und strebt weiter das Ziel an, global als Marktwirtschaft anerkannt zu werden. Aktuell gerät dieses Thema verstärkt in die… Weiterlesen »
Während aus Athen, aus der Ukraine, aus Russland, Syrien und Libyen derzeit fast nur Negativmeldungen kommen, ist die Nachricht über den erfolgreichen Abschluss der Iran Verhandlungen, die mehr als ein… Weiterlesen »
Nach einem Arbeitsprozess, der sich über mehrer Monate erstreckte, steht es nun: das grüne wirtschaftspolitische Diskussionspapier “Die neue GRÜNderzeit – Für eine ökologisch-soziale Marktwirtschaft, die fair und innovativ ist!”. Rechtzeitig als Aufschlag… Weiterlesen »
Von Frithjof Schmidt und Reinhard Bütikofer Legenden werde gerne bemüht, weil sie sich als Projektionsfläche unterschiedlicher Vorstellungen hervorragend eignen. So verhält es sich auch mit der Idee einer Europäischen Armee. … Weiterlesen »
In meinem Videobeitrag berichtet ich über die vergangene Plenarwoche im Europaparlament in Straßburg. Zu LuxLeaks und der “eigenwilligen” Interpretation der Geschäftsordnung durch EP Präsident Schulz, zu Solidarität mit dem Blogger Raif… Weiterlesen »
Mein Kommentar zum Beschluss der Außen- und Europaminister der EU Mitgliedsstaaten, dem vorgelegten Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission unverändert zuzustimmen. In seiner vorgelegten Form führt das Arbeitsprogramm dazu, das in der letzten… Weiterlesen »
Frans Timmermans, der mächtige 1.Vizepräsident der Europäischen Kommission hat heute im Europäischen Parlament in Straßburg eine deutliche Niederlage erlitten, und das gleich drei mal. Herr Timmermans war nicht da. Aber… Weiterlesen »
Hallo! Zum letzten Mal melde ich mich für dieses Jahr aus dem Europäischen Parlament in Straßburg, wo wir heute unsere Arbeit mit der Zustimmung zum Assoziierungsabkommen zwischen der EU und… Weiterlesen »
In meinem Plenumsbeitrag im Europäischen Parlament in Straßburg am 17.Dezember 2014 fordere ich Kommissionspräsident Juncker und die Vertreter des Europäischen Rates auf, in Bezug auf das Investitionsprogramm der Europäischen Kommission… Weiterlesen »
Heute hat das Europäische Parlament in einer breit getragenen Resolution die Anerkennung eines eigenständigen Palästinenserstaates eingefordert. Zwar ist das Europaparlament nicht dafür zuständig, die Staatlichkeit anderer Territorien anzuerkennen oder festzustellen… Weiterlesen »
For the EU Energy Commissioner Cañete the outcome of the UN climate conference in Lima was a good success. A similarly positive bottom-line was drawn by the German Environment Minister… Weiterlesen »
Diesseits und jenseits des Atlantiks haben vor kurzem sicherlich etliche Champagnerkorken geknallt, als der deutsche Vizekanzler, Wirtschaftsminister und SPD Vorsitzende Gabriel im Bundestag verkündete, dass er vorhabe beim Europäisch-kanadischen Freihandelsabkommen… Weiterlesen »