Zum ersten Mal unter Leitung von Bundeskanzler Olaf Scholz fanden diese Woche deutsch-chinesische Regierungskonsultationen statt. Es war die siebte Auflage dieses Formates. Man kann sich dem Eindruck schwer entziehen, dass… Weiterlesen »
Im Parlament
Hier finden Sie Artikel und Informationen zu meiner parlamentarischen Tätigkeit. Seit Juni 2009 bin ich Mitglied des Europäischen Parlaments. Ich bin Mitglied des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten (AFET), in dem ich Sprecher der Grünen/EFA Fraktion bin. Ich bin stellvertretendes Mitglied des Ausschusses für Internationalen Handel (INTA). Außerdem bin ich Vorsitzender der Delegation für die Beziehungen zur Volksrepublik China und Mitglied der Delegation für die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten und stellvertretendes Mitglied in der ASEAN-Delegation.
Shangri-La: Austin warnt, Li Shangfu droht, ASEAN hofft, Pistorius wirbt | BÜTIS WOCHE #253
Seit 20 Jahren findet regelmäßig Ende Mai/Anfang Juni in Singapur das Shangri-La-Dialogforum statt, das auch als Asian Security Summit firmiert. Anfangs waren es, organisiert von dem Thinktank IISS, 14 Verteidigungsminister… Weiterlesen »
TTC – hört auf zu kuscheln! | BÜTIS WOCHE #252
In Schweden trafen sich am 30. und 31. Mai VertreterInnen der USA und der EU zum vierten transatlantischen Trade & Technology Council (Rat für Handel und Technologie). Zum ersten TTC… Weiterlesen »
Déjà vu all over again | BÜTIS WOCHE #249
Es war der amerikanische Baseball-Philosoph Yogi Berra, der den schönen doppelt gemoppelten Ausdruck erfand: „It’s Déjà vu all over again.“ Es könnte sein, dass dieser Satz passt als Prognose für die Kandidaten-Paarung bei… Weiterlesen »
China-Diskussion im FAC | PRESSE
Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament, kommentiert die China-Politik der EU, die auf der Tagesordnung des heutigen Rates “Auswärtige Angelegenheiten” (FAC) steht: “Es ist an der Zeit,… Weiterlesen »
China discussion at FAC | PRESS
Commenting upon the EU’s China policy, which is on the agenda of today’s Foreign Affairs Council (FAC), Reinhard Bütikofer, Foreign Policy Coordinator of the Greens/EFA group in the European Parliament,… Weiterlesen »
China Debate in the European Parliament
My contribution to the European Parliaments” China debate (18.04.2023). My points: good to hear strong and clear voices in EUs China policy (von der Leyen) recently. Human Rights must be… Weiterlesen »
China-visit of President von der Leyen and President Macron
Commenting on President Macron’s and President von der Leyen’s China-trip, Reinhard Bütikofer, Foreign Affairs Coordinator of the Greens/EFA group in the European Parliament, says: “The joint trip to China by the French… Weiterlesen »
China-Besuch Präsidentin von der Leyen und Präsident Macron | PRESSE
Zum China-Besuch von Präsident Macron und Präsidentin von der Leyen erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion: “Die gemeinsame China-Reise des französischen Präsidenten und der Präsidentin der Europäischen Kommission bietet die… Weiterlesen »
Handelspolitik: Wo soll es hingehen? | BÜTIS WOCHE #247
Vor 4 Wochen hatte ich zusammen mit der Europaparlamentskollegin, Anna Cavazzini und der Grünen Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Katharina Dröge, eine Konferenz zur Zukunft der europäischen Handelspolitik organisiert. Der Titel hieß:… Weiterlesen »
Herr Xi Jinping dreht auf | BÜTIS WOCHE #246
Nach 3 Tagen Besuch in Moskau ist der chinesische Militär-, Partei- und Staatschef Xi Jinping nach Peking zurückgereist. Diese Moskau-Reise sollte offenkundig nach dem Willen der chinesischen Führung einen mächtigen… Weiterlesen »
5-Sterne und mehr | Bütis Plenarnotizen März 2023
Themen der Woche: 1.) Entscheidung über Cooling-off-Periode für MEPs. 2.) Diskussion über Beitritt der Fünf-Sterne-Bewegung in die GreensEFA-Fraktion. Gewinnerin der Woche ist Kommissionspräsidentin von der Leyen wegen ihres erfolgreichen Besuchs… Weiterlesen »
