Zur Genehmigung des Bergamts Stralsund zum Bau und Betrieb der Gaspipeline Nord Stream 2 erklären Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, und Reinhard Bütikofer, Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei:… Weiterlesen »

Zur Genehmigung des Bergamts Stralsund zum Bau und Betrieb der Gaspipeline Nord Stream 2 erklären Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, und Reinhard Bütikofer, Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei:… Weiterlesen »
Zum Ergebnis des internationalen Stahlgipfels in Berlin erklärt Reinhard Bütikofer, Mitglied des Europäischen Parlaments und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Mit der Vereinbarung beim internationalen Stahlgipfel in Berlin ist… Weiterlesen »
Das dänische Parlament hat heute ein Gesetz angenommen, das weit reichende Auswirkungen auf die Planungen für die Gaspipeline Nord Stream 2 haben kann. Dazu erklärt Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender… Weiterlesen »
CFIUS, das Comittee on Foreign Investment in the United States, wird zum Vorbild bei der Entwicklung eines eigenen europäischen Systems zur Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen in sensiblen Bereichen innerhalb der EU…. Weiterlesen »
Auch wenn sich in Deutschland momentan sehr viele Blicke nach Berlin richten, wo die Sondierungsgespräche für eine mögliche „Jamaika-Koalition“ zwischen CDU/CSU, FDP und uns Grünen demnächst beginnen, so lohnt sich… Weiterlesen »
Zum EU-Digitalgipfel am 29.09.2017 in Tallinn meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Offiziell stand die Neuregelung der Besteuerung von Digitalgiganten nicht auf der Tagesordnung des… Weiterlesen »
Im zu Ende gehenden Bundestagwahlkampf konnten politische Beobachter bisweilen den Eindruck gewinnen, unter den konkurrierenden Parteien interessiere sich allenfalls die FDP für das Megathema Digitalisierung. Wenn man in die Wahlprogramme… Weiterlesen »
Am 1. Juni 2017 wurde mein “Bericht zur Digitalisierung der europäischen Industrie” mit 571 „Ja“-Stimmen, 32 „Nein“-Stimmen und 35 Enthaltungen angenommen. Dazu habe ich nun eine Digitalisierungsbroschüre veröffentlicht. Unten findet… Weiterlesen »
Zum vorläufigen Inkrafttreten des EU-Kanada-Handelsabkommens CETA meint Reinhard Bütikofer, Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP) und Sprecher für transatlantische Beziehungen der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Entgegen dem EU-offiziellen Jubel ist CETA… Weiterlesen »
Energie geht alle an: jeder und jede braucht und verbraucht sie – und viele Menschen haben eine Meinung darüber, wie die deutsche Energiepolitik der Zukunft aussehen sollte. Im Gespräch mit… Weiterlesen »
Memo Electricity costs of energy-intensive industries in Germany
Am 13. September wird EU-Kommissionpräsident Juncker seine jährliche Rede zur Lage der Europäischen Union halten. Dieses Mal gibt es hohe Erwartungen, dass Jean-Claude Juncker dem Thema europäische Industriepolitik mehr als… Weiterlesen »