Zur Lage nach der gestrigen Brexit-Abstimmung im britischen Unterhaus meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Theresa May wirkt in diesem Zirkus wie ein Zauberer mit Zylinder, aber… Weiterlesen »
Wie geht es der EU?
Morgige Brexit-Abstimmung | PRESSEMITTEILUNG
Zur neuen Brexit-Abstimmung im britischen Unterhaus am Dienstag meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Backstop oder kein Backstop, das ist hier die Frage. So würde Shakespeare mit… Weiterlesen »
Nord-Mazedonien: Historische Einigung
Zur heutigen Abstimmung im griechischen Parlament über das Mazedonien-Abkommen meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Die endgültige Einigung Nord-Mazedoniens und Griechenlands im unseligen jahrzehntelangen Namensstreit ist nichts… Weiterlesen »
Deutsch-französischen Freundschaftsvertrag | PRESSEMITTEILUNG
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron unterzeichnen heute einen neuen deutsch-französischen Freundschaftsvertrag. Dazu meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Die Vereinbarung des Élysée-Vertrages 1963 war… Weiterlesen »
SWR-Tagesgespräch zum BREXIT
Der Europapolitiker Bütikofer kritisiert, dass die britische Premierministerin May weiterhin nicht bereit sei, einen Brexit ohne Vertrag auszuschließen. Ein Gespräch mit den britischen Grünen sei “enttäuschend” verlaufen, sagte Bütikofer im… Weiterlesen »
Brexit | BÜTIS Plenarnotizen Januar 2019
Mein Bericht zur ersten Sitzungswoche des Europäischen Parlaments in Straßburg in 2019. Dieses Jahr beginnt mit dem Thema Brexit, der beschäftigt uns schon lange und wird uns auch noch eine… Weiterlesen »
Zum Scheitern des Brexit-Abkommens | PRESSEMITTEILUNG
Zum Scheitern des Brexit-Abkommens im britischen Unterhaus sagt Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Das britische Parlament hat eindeutig gesagt, was es nicht will, und das… Weiterlesen »
Mays Position ist tragisch, Corbyns ist lächerlich | PRESSEMITTEILUNG
Zur heutigen Abstimmung über den Brexit-Deal und zur Rolle von Labour-Chef Jeremy Corbyn meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Die äußerst unglückliche, zum Teil schlicht hilflose… Weiterlesen »
#125 Bütis Woche: Brexit: Es sieht düster aus
Nächste Woche wird sich der Brexit entscheiden. So sieht es jedenfalls aus. Es wird, so hören wir aus London, eine Abstimmung im Unterhaus geben über den Austrittsvertrag, den die britische… Weiterlesen »
Anschlag auf den Straßburger Weihnachtsmarkt | BÜTIS Plenarnotizen Dezember 2018
Die letzten Plenarnotizen 2018. Bestimmt wurde diese letzte Sitzung des Europäischen Parlaments von dem Verbrechen gegen die Menschlichkeit, dem Anschlag auf den Straßburger Weihnachtsmarkt. Doch es gab auch weitere wichtige… Weiterlesen »
Aussprache zum Interessenskonflikt des tschechischen Premierministers Andrej Babiš | REDE IM PARLAMENT
In Tschechien ist Ministerpräsident Andrej Babiš in einen Korruptionsskandal verwickelt, ein Rechtsgutachten der Europäischen Kommission stellt massive Interessenkonflikte des tschechischen Ministerpräsidenten fest. Dort gehen nach den Modellrechnungen jedes Jahr über… Weiterlesen »
Brexit-Gipfel
Zum Ergebnis des heutigen Brexit-Gipfels in Brüssel meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Brexit heißt Brexit“, das war seit dem britischen Referendum der sibyllinische Lieblingssatz… Weiterlesen »