Videoaufzeichnung unserer Diskussionsrunde vom 2.Juli 2015 Fotos der Veranstaltung finden sich hier. Mehr Informationen hier.
USA & Transatlantische Beziehungen
Eine Weichenstellung im Kampf um TTIP – und wie Martin Schulz sie manipuliert …
Udpate meines Beitrags von heute Mittag: Nur einen Tag vor der Abstimmung zu einem umstrittenen TTIP Bericht sagt Parlamentspräsident Schulz diese ab. Für mich ist das eine politische Manipulation. Schulz… Weiterlesen »
Zukunft des Investitionsrechts ohne Sonderklagerechte für Unternehmen
Die BAGen Europa, Globale Entwicklung und Wirtschaft & Finanzen von Bündnis90/DieGrünen haben kürzlich gemeinsam fast einstimmig ein Positionspapier zu Alternativen zu ISDS (Investor-Staat-Schiedsgerichten) beschlossen , dem ein mehrmonatiger Diskussionsprozess vorausging. Das… Weiterlesen »
#28 Bütis Woche: ISDS: Kommissarin Malmström zaubert
Sigmar Gabriel hat für die Sozialdemokraten die Fährte gelegt und die liberale schwedische EU Kommissarin Malmström versucht nun, einen Teil der Opposition gegen TTIP auf diese Fährte zu locken. Die… Weiterlesen »
#27 Bütis Woche: Grüne Grünbuch Kritik
Letzte Woche habe ich zum ersten Mal Kommissar Hill live erlebt. Jonathan Hill, Lord Baron of Oareford, der Vertreter ihrer Majestät in der Europäischen Kommission, hat von Präsident Juncker bei… Weiterlesen »
Wie steht eigentlich der Mittelstand zu TTIP und ISDS? Ein Gespräch mit Mario Ohoven.
Als Mitglied im sogenannten TTIP-Beitrat des deutschen Wirtschaftsministerium (BMWi) hat Mario Ohoven, der Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), viel mit dem Thema internationale Handelsabkommen zu tun. Denn: 98 Prozent der rund 350.000 deutschen Exporteure… Weiterlesen »
#24 Bütis Woche: Besuch in Washington DC und New York: Große Themenpalette
Regelmäßige transatlantische Kontakte und Besuche in den USA haben in den letzten 20 Jahren meine Arbeit im außenpolitischen Bereich mit geprägt. Es gab dabei durchaus Jahre, in denen es mir… Weiterlesen »
TTIP – Und was sagen Europas Bürgerinnen und Bürger dazu?
Seit 1973 verfügt die Europäische Kommission mit den Eurobarometer Umfragen über ein mächtiges Instrument, um, nach sozialwissenschaftlichen Standards, die Einstellungen Europas Bürgerinnen und Bürgern zu unterschiedlichen Themen abzufragen. Entlang eines… Weiterlesen »
#20 Bütis Woche: Transatlantischer Handel: Freut Euch nicht zu früh, Lobbyisten!
Diesseits und jenseits des Atlantiks haben vor kurzem sicherlich etliche Champagnerkorken geknallt, als der deutsche Vizekanzler, Wirtschaftsminister und SPD Vorsitzende Gabriel im Bundestag verkündete, dass er vorhabe beim Europäisch-kanadischen Freihandelsabkommen… Weiterlesen »
So nicht Herr Genosse Minister! Mein Kommentar zu Gabriels “Ja” zu Schiedsgerichten in CETA
Europa hat schon für vieles herhalten müssen, Sigmar Gabriel hat aber einen neuen Dreh entdeckt, Europa als Sündenbock zu benutzen. Als schäbige Ausrede dafür, dass er seine eigene Partei in… Weiterlesen »
Keine langweilige Beziehungskiste – Gedanken zum transatlantischen Verhältnis
Die enge Partnerschaft und Freundschaft mit den USA ist ein Basiselement der Außenbeziehungen der Europäischen Union. Nicht nur sind beide Seiten gesellschaftlich, politisch, kulturell und wirtschaftlich eng miteinander verflochten, unsere Gesellschaften… Weiterlesen »
