TTIP Leaks: The NO must get louder and stronger

Reinhard Bütikofer, Co-Chair of the European Green Party, responds to recent TTIP leak “The most recent TTIP leak provides ample proof of one core fact: The contradictions between the official… Weiterlesen »

#33 Bütis Woche: Die nächste TTIP-Verhandlungsrunde beginnt … und ein Ende ist nicht in Sicht

Trotz einer gewaltigen TTIP-Demonstration mit bis zu 250.000 TeilnehmerInnen am 10.Oktober in Berlin, gerät die Auseinandersetzung um das geplante transatlantische Handels- und Investitionsabkommen mit den USA (TTIP) sowie ein entsprechendes… Weiterlesen »

#32 Bütis Woche: Viermal Tag der Deutschen Einheit, vier verschiedene Geschmacksrichtungen

Vor etwas mehr als  einer Woche habe ich den diesjährigen Tag der Deutschen Einheit insgesamt vier Mal begangen: Ich feierte am 6.10. im Garten der deutschen Botschaft in Washington D.C., … Weiterlesen »

#31 Bütis Woche: Nach VW Skandal: Gründliche Strategiedebatte der deutschen Autobauer dringend gefragt

Mein Besuch bei der diesjährigen Frankfurter Automobilausstellung IAA war natürlich geplant, bevor der VW Skandal über die deutsche Autobranche hereinbrach. Bei Gesprächen am Rande einer TTIP Podiumsdiskussion und danach beim… Weiterlesen »

Kalifornien bekennt Flagge zu Divestment

Die größten Pensionsfonds der USA sollen desinvestieren. Um Lehrer und Staatsangestellte zu bezahlen, hat der kalifornische Bundesstaat 476 Milliarden Dollar in Unternehmen investiert die mit Kohle Geld verdienen. Dieser Betrag… Weiterlesen »

Bewegt sich die EU Kommission bei der Frage der Schiedsgerichte (ISDS) in TTIP?

Die massive Opposition gegen ISDS (den geplanten Schiedsgerichten in TTIP) zeigt erneut Wirkung. Alle die sich gegen diese rechtliche Privilegierung internationaler Konzerne wehren können stolz sein. Die Kommission kündigt einen… Weiterlesen »

Drei grüne Projekte für den Europäischen Haushalt

Diese Woche wurden im Industrieausschuss drei wichtige, von Mitgliedern der Grünen/EFA-Fraktion vorgeschlagene Pilotprojekte, beschlossen. Diese Projekte sollen noch diese Woche vom Plenum endgültig verabschiedet werden. 1) Europe’s Digital Agenda Meets… Weiterlesen »

Iran Verhandlungen – Diplomatischer Erfolg in schwerer Zeit

Während aus Athen, aus der Ukraine, aus Russland, Syrien und Libyen derzeit fast nur Negativmeldungen kommen, ist die Nachricht über den erfolgreichen Abschluss der Iran Verhandlungen, die mehr als ein… Weiterlesen »

Enttäuschender TTIP Beschluss des EPs – aber der Kampf geht weiter …

Das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP, über das jetzt seit über zwei Jahren verhandelt wird, stand von vornherein unter dem negativen Stern unrealistischer Wachstums- und Arbeitsplatzverheißungen, einseitiger Deregulierungsabsichten und unhaltbarer… Weiterlesen »

Video der Diskussionsrunde TTIP – ein schlechter Deal für beide Seiten?

Videoaufzeichnung unserer Diskussionsrunde vom 2.Juli 2015 Fotos der Veranstaltung finden sich hier. Mehr Informationen hier.

Eine Weichenstellung im Kampf um TTIP – und wie Martin Schulz sie manipuliert …

Udpate meines Beitrags von heute Mittag: Nur einen Tag vor der Abstimmung zu einem umstrittenen TTIP Bericht sagt Parlamentspräsident Schulz diese ab. Für mich ist das eine politische Manipulation. Schulz… Weiterlesen »

Zukunft des Investitionsrechts ohne Sonderklagerechte für Unternehmen

Die BAGen Europa, Globale Entwicklung und Wirtschaft & Finanzen von Bündnis90/DieGrünen haben kürzlich gemeinsam fast einstimmig ein Positionspapier zu Alternativen zu ISDS (Investor-Staat-Schiedsgerichten) beschlossen , dem ein mehrmonatiger Diskussionsprozess vorausging. Das… Weiterlesen »