In den Sitzungswochen des Europäischen Parlaments gibt es statt einer Bütis Woche meine Plenarnotizen, kleine, subjektive Videoberichte über die Themen der Woche. Diese Woche traf sich das Europäische Parlament wieder… Weiterlesen »
Handelspolitik
#153 Handelsstreit zwischen USA, China, EU: Konflikt, Schneckenfortschritt, Waffenstillstand | BÜTIS WOCHE
In der Dreiecksbeziehung zwischen den handelspolitischen Großmächten USA, China und EU hat sich seit Jahresanfang einiges verschoben. Ohne große Veränderung ist nur die Entwicklung auf einer der drei Achsen, der… Weiterlesen »
VdL-Kommentaren: Handelspolitik ohne rosarote Brille! | PRESSEMITTEILUNG
Zu den Erwartungen von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bezüglich eines baldigen Handelsabkommens zwischen den USA und der EU erklärt Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA), Mitglied im Handelsausschuss und in der US-Delegation… Weiterlesen »
WTO/USA: Multilaterale Flinte nicht ins Korn werfen | PRESSEMITTEILUNG
Am 10. Dezember läuft die Frist für die Ernennung weiterer Richter am WTO-Berufungsgremium ab. Dazu meint Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA), Mitglied des Handelsausschusses im Europaparlament: “Die erprobte Praxis, internationale Handelsstreitigkeiten über… Weiterlesen »
EU-Singapur-Freihandelsabkommen | PRESSEMITTEILUNG
Am 21. November tritt das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Singapur in Kraft. Dazu meint Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA), Mitglied des Handelsausschusses im Europaparlament: “Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Singapur… Weiterlesen »
Chinas Internationale Handelsgerichte: Neue Regeln für die Seidenstraße
Friedolin Strack (BDI) lud uns am 26. September 2019 in das Haus der Deutschen Wirtschaft in Berlin ein, um eine Studie vorzustellen die Nora Sausmikat und Daniel Sprick für die… Weiterlesen »
EU trade policy amid the US-China clash: Caught in the cross-fire? I breakfast discussion in Brussels on 9 July 2019
EU trade policy amid the US-China clash: caught in the cross-fire? is the research question of the study with the same title that Anabel Gonzalez and Nicolas Veron prepared for… Weiterlesen »
Handelsabkommen mit den USA: kein Deal zu Lasten von Umwelt und Standards | PRESSEMITTEILUNG
Die Agrarminister haben bei ihrem heutigen (Montag, 15. April) Treffen das Mandat für Verhandlungen der Europäischen Union über ein Handelsabkommen mit den USA beschlossen und die Tür für Verhandlungen der… Weiterlesen »
Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen | PRESSEMITTEILUNG
Die EU führt einen Frühwarn-Mechanismus ein, wenn sensible Direktinvestitionen aus Drittländern wie etwa China ein Sicherheitsrisiko für Infrastruktur und Industrie darstellen könnten. Das EU-Parlament hat heute mit sehr großer Mehrheit dafür grünes Licht… Weiterlesen »
Abkommen zwischen der EU und Singapur (Entschließung)
Am 12.02.2019 sprachen wir im Europäischen Parlament über ein Freihandelsabkommen, ein Investitionsschutzabkommen, sowie das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und Singapur. Singapur hat lang genug auf den Abschluss der… Weiterlesen »
Brief an Juncker und Mogherini zu den laufenden Verhandlungen zum Mercosur-Abkommen
Am Freitag hat unsere Fraktion Die Grünen/EFA im Europäischen Parlament einen offenen Brief an Kommissionspräsident Juncker und die EU-Außenbeauftragte Mogherini zum Mercosur-Abkommen geschickt. Mit dem Brief drücken unsere Besorgnis bezüglich… Weiterlesen »
Mandat für EU-US-Handelsgespräche | PRESSEMITTEILUNG
Die EU-Kommission hat heute ihre Entwürfe für Verhandlungsmandate für Handelsgespräche mit den USA veröffentlicht. Dazu sagt Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: “Das Mandat für EU-US-Verhandlungen über Handelserleichterungen für Industriegüter,… Weiterlesen »