BÜTIS WOCHE

Was ist diese Woche in Brüssel, Straßburg und anderswo passiert? Die Ereignisse rund um das Europäische Parlament aus Reinhard Bütikofers persönlicher Sicht. Die aktuelle Bütis Woche immer direkt per E-Mail erhalten? Einfach Hier anmelden.

EU Atalanta: Aus Erfahrung nicht klug

Die EU-Antipirateriemission Atalanta vor der Küste Somalias sollte wirksamer werden. Aber dazu muss man anders ansetzen, als es die Bundesregierung mit der geplanten Ausweitung des Bundeswehreinsatzes auf den somalischen Küstenstreifen tut. Die Bundesregierung will den Bundestag verführen, sich sehenden Auges in ein zweifelhaftes Abenteuer zu stürzen. In der Frankfurter Rundschau und der Berliner Zeitung vom 24.4. habe ich argumentiert, wieso ich gegen die geplante Mandatsausweitung bin.

Photo credit: (FlickR) ©Bundeswehr/Glenewinkel.

Bütis Woche: 03.04.2012 – “Lobbyistenliste” für Januar bis März 2012

Hier veröffentliche ich, wie versprochen, meine “Lobbyistenliste”. Der Titel stimmt allerdings nicht ganz, denn es sind neben klassischen Lobbyisten auch Institutionen, Organisationen und Verbände mit aufgeführt, mit denen ich in den zurückliegenden Monaten Termine hatte. Sie sehen hier nun die erste Auflistung für das Jahr 2012, meine Termine von Januar bis Ende März.

Bütis Woche: Besuch in Japan

Beim Besuch bei japanischen Grünen in Tokyo. Noch vor dem Sommer wollen sie sich als Partei gründen und dann im nächsten Jahr mit. 5% in’s Oberhaus einziehen. Viel Erfolg!

Photo Credit: Japanese Greens

Vorausschau auf die Straßburger Plenarwoche

In dieser Woche stehen vor allem wichtige wirtschafts-, finanz- und außenpolitische Fragen auf der Tagesordnung des Plenums des Europäischen Parlaments. Die Schuldenlast Griechenlands und die Möglichkeit, Eurobonds bzw. Stabilitätsanleihen einzuführen, ist Gegenstand einer Debatte am Dienstag. Befassen wird sich das Parlament in einer Aussprache mit Mario Monti am Mittwoch auch mit dem – wirtschaftspolitisch unausgewogenen – Europäischen Fiskalpakt sowie der EU-Schuldenkrise. Die Verstöße gegen demokratische Grundwerte durch die ungarische Regierung werden in einer eigenen Resolution am Donnerstag thematisiert.

Photo credit: norrebrogade (flickR)

Energiekommissar Oettinger ignoriert eigenes Schiefergasgutachten

Energiekommissar Oettinger hat aus einer von ihn veranlassten Studie einer Anwaltskanzlei den Schluss gezogen, dass hinsichtlich der Förderung von Schiefergas kein sofortiger Bedarf für Änderungen der EU-Gesetzgebung nötig sei. Daraufhin haben Abgeordnete der Fraktion Grüne/EFA im Europäischen Parlament einen offenen Brief an Kommissar Oettinger geschickt.

Deutscher wird’s nicht!

Ein norwegischer Schulbuchverlag hat sich einen besonderen Spaß einfallen lassen, um die kleinen WikingerInnen mit der deutschen Sprache und dem deutschen Wesen vertraut zu machen.

Seht selbst:

Es wäre ja schön, zu wissen, welche Adjektive da im Schulunterricht Herrn Salz, Frau Kramer und den beiden anderen zugeordnet werden.

Aber ihr könntet euch ja selber dieser Übung unterziehen.

Also: schickt Adjektive, wenn ihr wollt. Ich werde die Auswertung an gleicher Stelle präsentieren und kommentieren ;-)

Photo credit: @Wally44 (Twitteruser) und hannesdraude

Gute Nachrichten aus Bulgarien!

Am 18. Januar 2012 hat das bulgarische Parlament den Fracking-Prozess, der bei der Bohrung nach Schiefergas- und Schieferöl eingesetzt wird, verboten. Nach Frankreich ist es das zweite Land in Europa, das solch ein Verbot auf den Weg bringt.