Bütis Woche: 17.06.2010 zum Zweiten, EP: Menschenrechtspolitik der EU muss systematischer werden

Das Europäische Parlament hat heute einen von unserer finnischen Grünen Heidi Hautala angestoßenen Beschluss über Maßnahmen der EU zugunsten von Menschenrechtsverteidigern gefasst.

Bütis Woche: 17.06.2010, Das Europäische Parlament beim Handel mit Folterinstrumenten in der Kritik zu zaghaft

Dass Europa nicht immer als Musterschüler brilliert, ist bekannt. Dass einige Mitgliedsländer Handel mit Folterinstrumenten betreiben, hingegen weniger. Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution über den Handel mit Folterinstrumenten verabschiedet. Dabei konnten sich die Fraktionen nicht einigen, ob einzelne Mitgliedsstaaten, die Handel mit dem menschenfeindlichen Gut treiben, benannt werden sollen oder nicht.

Bütis Woche: 15.06.2010, Junger Besuch in Brüssel

„Europa hautnah“, unter diesem Motto konnte ich meine erste Besuchergruppe in Brüssel begrüßen. Ich habe mich besonders gefreut, dass die Grüne Jugend und die Grünen Hochschulgruppen aus Mecklenburg-Vorpommern meine Einladung angenommen haben.

Euroveranstaltungsnachlese

Die Veranstaltung “Wieviel Europa braucht der Euro?” fand heute auf Einladung von Cem Özdemir, Gerhard Schick und Reinhard Bütikofer im Eugen-Gutmann-Haus in Berlin statt.

Bütis Woche: 04.06.2010, Traf zwei gute Bekannte in Madrid

Don Quixote und Sacho Pansa auf der Plaza de Espana in Madrid.

Bütis Woche: 04.06.2010, Eröffnung des Transatlantic Legislators’ Dialogue

4. Juni 2010: Eröffnung des Transatlantic Legislators’ Dialogue (und 68. EU/US Interparliamentary Meeting) im spanischen Senat in Madrid

Aktion des Gruenen Kreisverbands Leipzig am Weltkindertag

Aktion des Grünen Kreisverbands Leipzig am Weltkindertag 1. Juni: jedes der 1000 weissen Fähnchen steht fuer 19 Kinder bis zu 15 Jahren, die in Leipzig in Kinderarmut leben; das entspricht 34 Prozent aller Kinder. Im Vordergrund Claudia Maicher (Landesparteiratsmitglied Sachsen).

“Ist es in ihrer Partei eigentlich Pflicht, eine grüne Krawatte zu tragen?”

Im Rahmen des vierten EU-Projekttages besuchte Reinhard Bütikofer das Gymnasium in Heringsdorf und sprach mit Schülern über Europa und grüne Politik. Lesen mir dazu im Beitrag der Ostsee-Zeitung und des Nordkuriers.

Bütis Woche: 19.05.2010, Europäisches Parlament skizziert Fortschritt in der EU-Außenwirtschaftspolitik

Das Europäische Parlament hat den Bericht meiner Kollegin Ska Keller angenommen und mit seinem Beschluss gestern einen wichtigen Schritt getan, um in Zukunft Entwicklungsländern bessere Chancen im internationalen Wettbewerb einzuräumen.

Bütis Woche: 18.05.2010, Es scheint, sie baden gern lau.

Warum es wichtig ist, dass sich die Europäische Kommission auch Rückschläge eingesteht und Klartext redet.

Bütis Woche: 11.05.2010, EU-Verkehrsminister mit Kopf in der (Vulkanasche-)Wolke

Über das Sondertreffen der EU-Verkehrsminister zur Vulkanaschewolke und eine parlamentarische Anfrage vpn Reinhard Bütikofer zu diesem Thema.

Don Quixote im Industrie-Ausschuss: Herbert Reul (CDU) und sein Kampf gegen Windmühlen

Als EU-Energie-Kommissar Oettinger vor kurzem im EP-Industrie-Ausschuss seine Arbeitsvorhaben vortrug, bemerkte er unter anderem, er kenne niemanden, der die energiepolitischen Ziele der EU (“20-20-20”) in Frage stelle. Neben ihm saß, als Ausschussvorsitzender, der CDU-Abgeordnete Reul (NRW) – und machte ein griesgrämiges Gesicht. Ich rief ihm zu: “Sehen sie das auch so, Herr Vorsitzender?” Etliche Kollegen, auch von den Konservativen, lachten. Sie wußten: er ist damit gar nicht einig. Aber wie sollte er “seinem” Kommissar Oettinger offen widersprechen?