BÜTIS WOCHE

Was ist diese Woche in Brüssel, Straßburg und anderswo passiert? Die Ereignisse rund um das Europäische Parlament aus Reinhard Bütikofers persönlicher Sicht. Die aktuelle Bütis Woche immer direkt per E-Mail erhalten? Einfach hier anmelden.

Bütis Woche: 17.06.2010, Das Europäische Parlament beim Handel mit Folterinstrumenten in der Kritik zu zaghaft

Dass Europa nicht immer als Musterschüler brilliert, ist bekannt. Dass einige Mitgliedsländer Handel mit Folterinstrumenten betreiben, hingegen weniger. Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution über den Handel mit Folterinstrumenten verabschiedet. Dabei konnten sich die Fraktionen nicht einigen, ob einzelne Mitgliedsstaaten, die Handel mit dem menschenfeindlichen Gut treiben, benannt werden sollen oder nicht.

Bütis Woche: 15.06.2010, Junger Besuch in Brüssel

„Europa hautnah“, unter diesem Motto konnte ich meine erste Besuchergruppe in Brüssel begrüßen. Ich habe mich besonders gefreut, dass die Grüne Jugend und die Grünen Hochschulgruppen aus Mecklenburg-Vorpommern meine Einladung angenommen haben.

Euroveranstaltungsnachlese

Die Veranstaltung “Wieviel Europa braucht der Euro?” fand heute auf Einladung von Cem Özdemir, Gerhard Schick und Reinhard Bütikofer im Eugen-Gutmann-Haus in Berlin statt.

Claudia Maicher Weltkindertag

Aktion des Gruenen Kreisverbands Leipzig am Weltkindertag

Aktion des Grünen Kreisverbands Leipzig am Weltkindertag 1. Juni: jedes der 1000 weissen Fähnchen steht fuer 19 Kinder bis zu 15 Jahren, die in Leipzig in Kinderarmut leben; das entspricht 34 Prozent aller Kinder. Im Vordergrund Claudia Maicher (Landesparteiratsmitglied Sachsen).

Don Quixote im Industrie-Ausschuss: Herbert Reul (CDU) und sein Kampf gegen Windmühlen

Als EU-Energie-Kommissar Oettinger vor kurzem im EP-Industrie-Ausschuss seine Arbeitsvorhaben vortrug, bemerkte er unter anderem, er kenne niemanden, der die energiepolitischen Ziele der EU (“20-20-20”) in Frage stelle. Neben ihm saß, als Ausschussvorsitzender, der CDU-Abgeordnete Reul (NRW) – und machte ein griesgrämiges Gesicht. Ich rief ihm zu: “Sehen sie das auch so, Herr Vorsitzender?” Etliche Kollegen, auch von den Konservativen, lachten. Sie wußten: er ist damit gar nicht einig. Aber wie sollte er “seinem” Kommissar Oettinger offen widersprechen?