Dass Europa nicht immer als Musterschüler brilliert, ist bekannt. Dass einige Mitgliedsländer Handel mit Folterinstrumenten betreiben, hingegen weniger. Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution über den Handel mit Folterinstrumenten verabschiedet. Dabei konnten sich die Fraktionen nicht einigen, ob einzelne Mitgliedsstaaten, die Handel mit dem menschenfeindlichen Gut treiben, benannt werden sollen oder nicht.
Aktuelles
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Bütis Woche: 15.06.2010, Junger Besuch in Brüssel
„Europa hautnah“, unter diesem Motto konnte ich meine erste Besuchergruppe in Brüssel begrüßen. Ich habe mich besonders gefreut, dass die Grüne Jugend und die Grünen Hochschulgruppen aus Mecklenburg-Vorpommern meine Einladung angenommen haben.
Euroveranstaltungsnachlese
Die Veranstaltung “Wieviel Europa braucht der Euro?” fand heute auf Einladung von Cem Özdemir, Gerhard Schick und Reinhard Bütikofer im Eugen-Gutmann-Haus in Berlin statt.
“Green Jobs – Decent work!”
Zum Kongress der Europagrünen mit Sozialpartnern, Europaparlamentarier und Vertretern der Kommission.
Afghanistan: “Abstriche bei Menschenrechten?”
Einige Gedanken zum Friedensgutachten 2010, das die deutschen Friedensinstitute letzte Woche in Brüssel vorgestellt haben.
Bütis Woche: 04.06.2010, Traf zwei gute Bekannte in Madrid
Don Quixote und Sacho Pansa auf der Plaza de Espana in Madrid.
Bütis Woche: 04.06.2010, Eröffnung des Transatlantic Legislators’ Dialogue
4. Juni 2010: Eröffnung des Transatlantic Legislators’ Dialogue (und 68. EU/US Interparliamentary Meeting) im spanischen Senat in Madrid
“Ostsee ist europäische Modellregion”
Pressemitteilung von Reinhard Bütikofer zur Strategie der Europäischen Union für den Ostseeraum.
Wir brauchen ein gemäßigtes Wachstum
Diskussion zwischen dem Wirtschaftsprofessor Hans Christoph Binswanger und Reinhard Bütikofer u.a. zum Green New Deal und zu Regulierungsmöglichkeiten.
Atomwaffensperrvertrag: “Unverdienter Lorbeer”
Pressemitteilung von Reinhard Bütikofer zum Ergebnis der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages (NVV) in New York.
Aktion des Gruenen Kreisverbands Leipzig am Weltkindertag
Aktion des Grünen Kreisverbands Leipzig am Weltkindertag 1. Juni: jedes der 1000 weissen Fähnchen steht fuer 19 Kinder bis zu 15 Jahren, die in Leipzig in Kinderarmut leben; das entspricht 34 Prozent aller Kinder. Im Vordergrund Claudia Maicher (Landesparteiratsmitglied Sachsen).
Bütikofer in Beijing: China muss bei Umweltschutz eigenen Weg finden
Beim Forum für Parteien aus Europa und China in Peking hat Reinhard Bütikofer gesprochen.