On the eve of China’s unilateral imposition of a so-called national security law for Hong Kong, and the 23rd anniversary of the transfer of sovereignty over Hong Kong, Members of… Weiterlesen »
Statement Reinhard Bütikofer on the unilateral imposition of the so-called National Security Law | PRESS RELEASE
Reinhard Bütikofer, Chair of the China-Delegation in the European Parliament and foreign affairs spokesperson for the Greens/EFA group, comments on the National Security Law: “By imposing unilaterally the so-called National… Weiterlesen »
Auch die Handelspolitik auf die Pariser Klimaziele ausrichten! | Gastbeitrag mit Anna Cavazzini bei der Heinrich-Böll-Stiftung
Aktuell dominiert die COVID-19-Krise die europäische Politik fast vollständig. Andere große Herausforderungen rutschen auf der Agenda erstmal nach unten. Doch, was weniger Aufmerksamkeit genießt, schrumpft damit keinesfalls in seiner Bedeutung…. Weiterlesen »
#170 Europas China-Strategie: Kuschen? Kämpfen? Oder was? | BÜTIS WOCHE
Anfang April hatte ich in einem Debattenbeitrag zur Auswirkung der COVID-19-Krise auf die EU-China-Beziehungen geschrieben: China has lost Europe. Das heißt derb umgangssprachlich übersetzt: China hat in Europa verschissen. Das… Weiterlesen »
Plenarwoche in Brüssel | Meine Redebeiträge zum Schutz strategischer Sektoren und zur Außenpolitik in Zeiten von Corona/ Covid-19
Vom 16. und 19. Juni 2020 fand eine Parlamentssitzung in Brüssel statt. Neben vielen anderen Themen ging es in dieser Woche auch um die den Schutz europäischer strategischer Sektoren, sowie… Weiterlesen »
Reinhard Bütikofer zum EU-China-Gipfel | PRESSEMITTEILUNG
Zum EU-China-Gipfel erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Sprecher der Grüne/EFA-Fraktion und Vorsitzender der China-Delegation des Europäischen Parlaments: “Der Gipfel hat keine substanziellen Ergebnisse gebracht. Selbst eine vermeintlich naheliegende Verabredung über künftige… Weiterlesen »
Europa sollte die WTO noch nicht aufgeben | Gastbeitrag in der WirtschaftsWoche 19.06.2020
Totgesagte leben länger? Im Falle der blockierten Welthandelsorganisation sollte die Europäische Union genau darauf hoffen. Und mehr noch: Bevor Europa egoistische Wege einschlägt, müsste es erst zur Hilfe eilen. Seit… Weiterlesen »
Rassismus zentrales Thema im Parlament | Bütis Plenarnotizen Juni 2020
In den Sitzungswochen des Europäischen Parlaments gibt es statt einer Bütis Woche meine Plenarnotizen, kleine, subjektive Videoberichte über die Themen der Woche. Diese Woche trag sich das Europäische Parlament zu… Weiterlesen »
Europa muss mit China Klartext reden – trotz wirtschaftlicher Abhängigkeit. Das gilt auch für Angela Merkel | Gastbeitrag in: Der Tagesspiegel vom 16.06.2020
Das Wort des Jahres 2019 in der Chinapolitik der EU hieß „systemischer Rivale“. Die Aussage der Europäischen Kommission und des Auswärtigen Dienstes der EU, dass Xi Jinpings China nicht nur… Weiterlesen »
RECORDING AVAILABLE: How to engage Iran: is there a need for a new strategy? | Webinar
You can find the recording of our webinar here: Webinar on Thursday, 11 June, 03:00 p.m. (Brussels time) with Cornelius Adebahr (Carnegie Europe), Barbara Slavin (Atlantic Council) & Adnan Tabatabai… Weiterlesen »
Webinar I Sackgasse Nahostkonflikt: Was, wenn die Zwei-Staaten-Lösung unmöglich wird?, 23. Juni, 18.00-19.30 Uhr
Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Freundinnen und Freunde, dies ist eine herzliche Einladung zur Teilnahme und zum Teilen unserer öffentlichen Online-Diskussion zum Thema „Sackgasse Nahostkonflikt: Was, wenn die Zwei-Staaten-Lösung… Weiterlesen »
Hongkong/Sicherheitsgesetz | EU darf Übergriff auf Autonomie nicht hinnehmen | PRESSEMITTEILUNG
Vor der morgigen (Donnerstag, 18. Juni) Plenardebatte und der Abstimmung über die Resolution über die Lage in Hongkong und das nationale Sicherheitsgesetz (Freitag, 19. Juni) fordern Grüne/EFA zusammen mit EVP,… Weiterlesen »
