Honourable Chief Executive Carrie Lam, It is with concern that we, the undersigned Members of the European Parliament, have taken note of the arrest of Jimmy Lai, publisher of the… Weiterlesen »
#160 EU-Erweiterungspolitik: „Und sie bewegt sich doch!“ | BÜTIS WOCHE
Es ist Galileos berühmtester Satz: „Eppur si muove“, und sie bewegt sich doch. Die Erde bewegt sich um die Sonne, meinte er damit. Das war zu seiner Zeit revolutionär und… Weiterlesen »
EU Accession: progress for North Macedonia & Albania accession talks I PRESSRELEASE
Today, the General Affairs Council of Ministers has reached an agreement for the EU to commence accession talks with North Macedonia and Albania, which is subject to endorsement by the… Weiterlesen »
Nordmazedonien/Albanien und Beitrittsgespräche | PRESSEMITTEILUNG
Der Rat für Allgemeine Angelegenheiten hat heute eine politische Einigung über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit Nordmazedonien und Albanien erreicht. Die Staats- und Regierungschefs werden auf ihrem… Weiterlesen »
#159 Überall Corona – und was machen wir daraus? | BÜTIS WOCHE
So viel Zeit, wie in den letzten acht Tagen, habe ich schon seit Jahrzehnten nicht zu Hause zugebracht. Das Coronavirus erweist sich, natürlich nicht nur bei mir, als großer Diabolos,… Weiterlesen »
Coronakrise und EU I Deutschlandfunk-Interview
Mit dem Deutschlandfunk sprach ich über die notwendige Kooperation und Solidarität der EU-Staaten in der Coronavirus-Krise. Ein Ausschnitt: “Europa muss zeigen, dass wir alle durch Zusammenarbeit besser über die Runden kommen,… Weiterlesen »
Höhere US-Strafzölle gegen Europas Luftfahrtindustrie | PRESSEMITTEILUNG
Zur Erhöhung US-amerikanischer Strafzölle gegen die europäische Luftfahrtindustrie erklärt Reinhard Bütikofer, Mitglied im Handelsausschuss des Europäischen Parlaments: „Mitten hinein in den Beginn der unvermeidlichen und absehbar tiefen Corona-Rezession platziert die… Weiterlesen »
Member States to debate start of accession talks with Albania and North Macedonia next Tuesday I PRESSRELEASE
According to draft council conclusions leaked today, the General Affairs Council might agree to opening accession negotiations with North Macedonia and Albania next Tuesday (24th March). The Committee of the… Weiterlesen »
Europäischer Rat setzt Gespräche über einen möglichen Beitritt von Albanien und Nord-Mazedonien fort | PRESSEMITTEILUNG
Dem durchgesickerten Entwurf der Ratsbeschlüsse zufolge, haben sich die Chancen stark verbessert, dass der Rat für Allgemeine Angelegenheiten nächsten Dienstag (24. März) zustimmen wird, die Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien… Weiterlesen »
Meine nicht gehaltenen Plenarreden
Durch die verkürzte Plenarwoche gab es in dieser Woche viele ungehaltenen Reden. Ich hatte zum Beispiel gehofft zum Menschenrechtsfall Gui Minhai sprechen zu können. Gui Minhai ist ein schwedischer Staatsbürger… Weiterlesen »
Coronavirus | “BÜTIS Plenarnotizen” März 2020
Diese Woche stand, wie überall, im Zeichen des Coronavirus. Daher ein kurzer Bericht zum Stand, anstelle meiner Plenarnotizen. Die geplante Sitzungswoche wurde stark verkürzt und ab der nächsten Woche wird… Weiterlesen »
100 Tage von der Leyen – Eine erste Bilanz
Seit 100 Tagen ist Ursula von der Leyen nun Präsidentin der Europäischen Kommission – Zeit für eine erste Bilanz. Bisher ist ihre Amtszeit geprägt von großen Ankündigungen und kleinen Trippelschritten… Weiterlesen »