Der Hongkonger Medienunternehmer und Verleger Jimmy Lai sowie weitere führenden Vertreter der Demokratiebewegung Hongkongs wurden am Freitagmorgen festgenommen. Später wurde diesen die Freilassung auf Kaution gewährt. Dazu meint Reinhard Bütikofer,… Weiterlesen »
In Chinas fernem Westen, mehr als 2000 Kilometer von Peking entfernt, hat der chinesische Parteistaat gegen die dort lebende nationale Minderheit muslimischen Glaubens, die Uiguren, das schlimmste Unterdrückungsregime geschaffen, das… Weiterlesen »
Am Wochenende bei der Münchner Sicherheitskonferenz und in den Tagen davor im Europäischen Parlament in Straßburg wurde mir keine andere Frage von nicht-deutschen Gesprächspartner*innen auch nur annähernd so oft gestellt… Weiterlesen »
Die 56. Münchner Sicherheitskonferenz fand vom 14. bis 16. Februar 2020 im Hotel Bayerischer Hof in München statt. Wie in jedem Jahr wurde München auch in 2020 wieder für einige… Weiterlesen »
Meine allmonatlichen Plenarnotizen aus Straßburg. In dieser Woche gab es kein alles bestimmendes Thema – es ging von Thüringen über die künftigen Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien und dem… Weiterlesen »
In der letzten Woche habe ich einen Brief an Ming Zhang dem chinesischen Botschafter bei der EU geschrieben und mein Mitgefühl für das chinesische Volk in der gegenwärtigen Coronavirus-Krise ausgesprochen…. Weiterlesen »
The European Commission has just presented its ‘Communication on the Enlargement Methodology‘ to the Foreign Affairs Committee of the European Parliament, aimed at updating the EU accession process. This follows… Weiterlesen »
Die Europäische Union steht kurz vor einer wichtigen Reform ihrer Erweiterungspolitik. Heute soll die Europäische Kommission entsprechende Vorschläge beschließen und veröffentlichen. Noch bevor die anstehende Reform breit diskutiert werden konnte,… Weiterlesen »
