Zu den Wahlerfolgen in Bayern, Belgien und Luxemburg sagt Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Die Grünen Wahlerfolge in Bayern, Belgien und Luxemburg geben schönen Rückenwind… Weiterlesen »
3. Trilog zum Foreign Direct Investment Screening
In dem Trilog geht es darum wie und unter welchen Bedingungen die Mitgliedsstaaten zusammenarbeiten sollen bei der Überprüfung sensibler ausländischer Direktinvestitionen unter den Gesichtspunkten der öffentlichen Ordnung und der Sicherheit…. Weiterlesen »
Autogrenzwert-Entscheidung der EU-Umweltminister | PRESSEMITTEILUNG
Zur Autogrenzwert-Entscheidung der EU-Umweltminister meint Reinhard Bütikofer, industriepolitischer Sprecher der Grünen-/EFA-Fraktion im Europaparlament und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Die EU-Umweltminister haben sich mit ihren Entscheidungen lächerlich gemacht. Sie… Weiterlesen »
#117 Bütis Woche: „Winning isn’t everything, it’s the only thing“ (Vince Lombardi)
Der Weltklimarat, bekannt unter der Abkürzung IPCC, hat diese Woche eine Analyse vorgestellt, mit der er beim Pariser Klimagipfel 2015 beauftragt worden war. Er sollte herausfinden, was nötig ist, um… Weiterlesen »
Bericht des Weltklimarats | PRESSEMITTEILUNG
Zum aktuellen Bericht des Weltklimarats meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Der neue Bericht der besten Klimaforscher der Welt ist in seiner Botschaft völlig eindeutig:… Weiterlesen »
Brexit | Plenarnotizen Oktober I 2018
Meine Plenarnotizen für die erste Sitzungswoche im Oktober. Thema der Woche war der Brexit. In dieser Woche ist der estnische Ministerpräsident Jüri Ratas der Gewinner, weil er mit seiner Rede… Weiterlesen »
Rechtsstaat in Rumänien | PRESSEMITTEILUNG
Zur Lage des Rechtsstaats in Rumänien und der heutigen Debatte im Europaparlament meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Es hat sich politisch gelohnt, dass auf… Weiterlesen »
Globalisation with Chinese characteristics – Europe’s response to China’s Silk Road Initiative? 26.09.2018 | Brüssel
Als das Projekt „Neue Seidenstraße“ im Jahr 2013 vom chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping ins Leben gerufen wurde, wurde die Idee im Westen zögerlich, aber durchaus mit Offenheit kommentiert. Wie das… Weiterlesen »
#116 Bütis Woche: „Der Ball verzaubert alle, alle verzaubert der Ball!“
„Der Ball verzaubert alle, alle verzaubert der Ball!“ So beschrieb einst die Fußballtrainer-Legende Dettmar Cramer die Magie des runden Leders. Seit 13 Jahren gibt es in Erfurt eine Initiative, die… Weiterlesen »
“Denk ich an den Euro in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht?” | 24.09.2018 | Berlin |
Unter dem Motto dieser Abwandlung der Heineschen Nachtgedanken habe ich am Montagabend im Europäischen Haus in Berlin eine Diskussion über die Reform der Eurozone organisiert. Für ein Streitgespräch dazu konnten… Weiterlesen »
Zweiter Trilog zu Foreign Direct Investments
Am 27.09.2018 fand der zweite Trilog über die Regulierung zur europaweiten Kooperation zwischen den Mitgliedsländern und der Europäischen Kommission zur Überprüfung sensibler Direktinvestitionen aus Drittländern, die möglicherweise Besorgnisse aus Gründen… Weiterlesen »
Entscheidung der EU-Kommission, Polen wegen der Zwangspensionierung von Richtern zu verklagen
Zur Entscheidung der EU-Kommission, Polen wegen der Zwangspensionierung von Richtern zu verklagen, meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “In den schwierigen Auseinandersetzungen zwischen der EU-Kommission… Weiterlesen »
