Zum Rückzug von US-Verteidigungsminister Mattis sagt Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Dass US-Verteidigungsminister Mattis zurücktritt, nachdem er offenkundig jeglichen politischen Einfluss auf Präsident Trump verloren hat, kann… Weiterlesen »
Über den EU-Durchbruch beim Verbot von Wegwerfplastik freut sich Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Wer gerade jetzt zu Weihnachten die allgemeine Plastikflut erlebt, darf sich… Weiterlesen »
2018 war ein gutes Jahr für die deutschen Grünen. Im Januar, bei der Bundesdelegiertenkonferenz, hofften wir, dass der leichte Zuwachs in den Umfragen, den die Meinungsforschungsinstitute seit den Jamaika-Sondierungen berichteten,… Weiterlesen »
Während der letzten Plenarsitzung des Europaparlamentes in diesem Jahr, hat Reinhard Bütikofer eine Besuchergruppe in Straßburg empfangen. Genau genommen waren es sogar zwei Gruppen. Zum Einen die Grüne Jugend aus… Weiterlesen »
Meine Erklärung zur Stimmenabgabe zur Abstimmung im Europäischen Parlament über das EU-Japan Freihandelsabkommen. Ich hatte eine Ja-Stimme in Erwägung gezogen, aber mich aus Loyalität zu meiner Fraktion enthalten. Ich glaube,… Weiterlesen »
Die letzten Plenarnotizen 2018. Bestimmt wurde diese letzte Sitzung des Europäischen Parlaments von dem Verbrechen gegen die Menschlichkeit, dem Anschlag auf den Straßburger Weihnachtsmarkt. Doch es gab auch weitere wichtige… Weiterlesen »
In Tschechien ist Ministerpräsident Andrej Babiš in einen Korruptionsskandal verwickelt, ein Rechtsgutachten der Europäischen Kommission stellt massive Interessenkonflikte des tschechischen Ministerpräsidenten fest. Dort gehen nach den Modellrechnungen jedes Jahr über… Weiterlesen »
Beim Misstrauensvotum gegen Theresa May haben beide Seiten verloren, meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP). Nur noch Labour könne das Land vor einem selbstmörderischen Brexit… Weiterlesen »
Das EU-Parlament hat gestern Abend den Europäischen Verteidigungsfonds beschlossen. Damit habe es eine ganze Reihe von Fehlern gemacht, kritisiert Reinhard Bütikofer, industriepolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion: „Mit seiner Annahme des Europäischen… Weiterlesen »
Auf Einladung der Körber-Stiftung nahm ich am 169. Bergedorfer Gespräch teil, das im Capital Museum in Beijing stattfand. Teilnehmer und Teilnehmerinnen, vor allem aus Deutschland und China, aber auch aus… Weiterlesen »
Zur Forderung der USA, die geplante Ostseepipeline Nord Stream 2 aufzugeben, meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Es wäre ironisch, wenn die Bundesregierung nun Nord… Weiterlesen »
Die europäischen Sozialdemokraten haben an diesem Wochenende offiziell entschieden, mit Frans Timmermans als Spitzenkandidat in die Europawahl zu ziehen. Dazu meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP):… Weiterlesen »
