Zur Einleitung des Artikel-7-Verfahrens zu Polen durch die Europäische Kommission erklärt Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Der neue polnische Premierminister Mateusz Morawiecki wird gleich vor… Weiterlesen »
It has been a little more than a year since POTUS 45 has been elected. The transatlantic relationship has come under considerable strain over the last twelve months, and it… Weiterlesen »
Das britische Unterhaus hat diese Woche mit der knappen Mehrheit von 309:305 Stimmen einen Sieg errungen gegen die konservative Regierung Ihrer Majestät. Doch dieser Sieg schmeckt schal. Gestützt auf Gesetze… Weiterlesen »
Stefan Fassbinder, Oberbürgermeister von Greifswald (Bündnis 90/Die Grünen), unternahm auf Einladung von MdEP Reinhard Bütikofer mit einer Gruppe lokaler Vertreter*innen aus den Bereichen Politik, Wirtschaft und Verwaltung sowie weiteren interessierten… Weiterlesen »
Die letzten Plenarnotizen für dieses Jahr. Thema der Woche war die Brexitdebatte, ein Grüner Erfolg war u.a. die Arbeit des Untersuchungsausschusses zu den Panama-Papieren. Verliererin der Woche: Theresa May. Gewinnerin… Weiterlesen »
Am 15. Dezember müssen zahlreiche Banken, unter ihnen die Deutsche Bank, entscheiden, ob sie ihre Kredite für den kanadischen Pipeline-Betreiber TransCanada verlängern. TransCanada plant den Bau einer hoch umstrittenen neuen… Weiterlesen »
Zum heutigen Klimagipfel in Paris meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Es ist wieder Klimagipfel. Wieder in Paris. Wahrscheinlich wird man das Ergebnis wieder als… Weiterlesen »
Am 06. und 07. Dezember habe ich Dan Hamilton wiedergetroffen. Dan Hamilton ist ein alter Freund aus Washington, D.C., der dort an der Johns-Hopkins-Universität Professor für Transatlantische Beziehungen ist. Ich… Weiterlesen »
Zu den jüngsten Fortschritten bei den Brexit-Gesprächen meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Endlich gibt es mal eine gute Nachricht von der Brexit-Front. Noch nicht… Weiterlesen »
Zur heutigen Vorstellung des „Nikolauspakets“ der EU-Kommission meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Das Wichtigste am „Nikolauspaket“ der Europäischen Kommission zur Reform der Eurozone… Weiterlesen »
Der Abbruch der Jamaika-Sondierungen ist jetzt zwölf Tage her. Wann es eine neue Regierung geben wird, steht in den Sternen. Zwar bewegen sich die Führungen von Union und SPD in… Weiterlesen »
