Heute erschien in Financial Times, taz, Stuttgarter Zeitung, Südwestpresse und Badischer Zeitung sowie SPIEGEL ONLINE und taz online eine Anzeige der Grünen/EFA im Europäischen Parlament, die sich gegen die Pläne von EU-Energiekommissar Oettinger richtet, über die europäische Ebene das deutsche Erneuerbaren-Energien-Gesetz zu kippen.
Ein neuer Reader zum Vertrag von Lissabon.
Hier veröffentliche ich, wie versprochen, meine “Lobbyistenliste”. Der Titel stimmt allerdings nicht ganz, denn es sind neben klassischen Lobbyisten auch Institutionen, Organisationen und Verbände mit aufgeführt, mit denen ich in den zurückliegenden Monaten Termine hatte. Der abgedeckte Zeitraum reicht von August bis Dezember 2010.
Vernunftehe oder Liebesheirat – diese Frage stellte am letzten Donnerstag der Vizepräsident der Europäischen Kommission und Industriekommissar Antonio Tajani in Wismar. Es war mir eine besondere Freude, dass der Kommissar meiner Einladung in die Hansestadt gefolgt ist. Gemeinsam mit der Vereinigung der Unternehmensverbände habe ich ein Wirtschaftsforum mit Unternehmerinnen und Unternehmern des Landes veranstaltet, auf dem Kommissar Tajani die neue EU-Industriestrategie vorstellte und den zahlreichen Gästen Rede und Antwort stand.
Commenting on tomorrow’s Nobel Peace Price ceremony, Heidi Hautala, Chair of the Human Rights Sub-Committee and Reinhard Bütikofer, Vice President of the Green Group, said in a recent press notice, that they see the Nobel Peace Price ceremony as an important and necessary signal of support to defenders of human rights in China and throughout the world.
Das Deutsche Institut für Normung e.V. (DIN) hat sich in der Dezemberausgabe seiner DIN-Mitteilungen mit dem Initiativbericht des Europäischen Parlaments zur Zukunft der Europäischen Normung, der am 21. Oktober 2010 im Parlament verabschiedet wurde, beschäftigt. Dort kam ich auch zu Wort.
Am Montagabend (29. November) habe ich einen Vortrag zum Thema Rohstoffpolitik bei einer Veranstaltung des European Forum for Manufacturing gehalten. Die anschließende Diskussion war gut, das Feedback nachher positiv. Dann wollten die Organisatoren das Manuskript haben…
PM von R. Bütikofer und V.v. Cramon zum OSZE-Gipfeltreffen.
Das Europäische Parlament hat heute den Bericht der polnischen Abgeordneten Lena Kolarska-Bobinska zur “neuen Energiestrategie für Europa 2011-2020” angenommen. Anhand der zahlreichen Änderungsanträge konnte man sehen, wie sehr Lobbyisten auf die einzelnen Abgeordneten Einfluß genommen hatten.
Angehörige der Wirtschaftsausschusses des Thüringer Landtags waren für 2 Tage in Strasbourg zu Besuch, wo in dieser Woche das Europäische Parlament tagt. Mit ihnen habe ich mich knapp 45 Minuten über das Thema “Europäische Energiepolitik aus der Umweltperspektive” unterhalten. Mit dabei war MdEP Krahmer, ein anti-ökologischer FDPler aus Sachsen.
Drei Fragen an Reinhard Bütikofer zur aktuellen Krise in Irland.
Mit einer Anfrage zu kritischen Rohstoffen habe ich mich, schon vor etlichen Wochen, mit einer schriftlichen Anfrage an die Kommission gewandt.
