Interview: Nein zu Barroso, die ersten Tage in Brüssel und der “Green New Deal” der SPD.
10. Jun – Kreisverband Borken – Zu Gast beim KV Borken (Thema Kommunalwahl NRW) – Borken
8. Jun – Bundesgeschäftsstelle Bündnis 90/Die Grünen – Sondersitzung von Bundesvorstand und Parteirat zur Auswertung der Europawahl – Berlin, Bundesgeschäftsstelle
SPD im Tief: Gibt’s eine Erklärung?
Warum konnte die SPD zur Europawahl nicht mobilisieren?
7. Jun – Heinrich-Böll-Stiftung – Grüne Europawahlparty – Berlin
7. Jun – Berlin, zwischen Brandenburger Tor und Kleinem Stern – Besuch beim bündnisgrünen Stand beim Berliner Umweltfestival – Berlin
6. Jun – Halle/Saale Innenstadt – Wahlkampfabschluss des Kreisverbands Halle (Saale) – Halle/Saale
6. Jun – Magdeburg, Stadtpark Rotehorn – Picknick auf der Marieninsel im Stadtpark Rotehorn – Magdeburg
6. Jun – Magdeburg – Stadt-Radtour durch Magdeburg – Magdeburg
6. Jun – Magdeburg, Schellheimerplatz – \”Grüne Europafete\” – Abschlussveranstaltung des KV Magdeburg – Magdeburg
“Green New Deal, mehr Demokratie und weniger Barroso”
DDP-Interview: Die Bürger haben sehr klare Erwartungen und auch realistische Erwartungen an Europa, sagt Reinhard Bütikofer.
Es seien vor allem drei Felder, auf denen sie erwarteten, das Europa etwas leistet: Die Wirtschaftspolitik, die Umwelt- und Klimapolitik und die Außenpolitik, wo sie mehr Zusammenarbeit statt nationalstaatlicher Eigenbrötlerei wollen. Auf diesen Feldern müsse Europa liefern.
“Die Bundesregierung verhält sich kurzsichtig”
Im Interview mit der “Neuen Westfälischen” sagt Reinhard Bütikofer: “Kommissionspräsident Barroso ist der falsche Mann am falschen Platz”
Barroso habe sich damit begnügt, die Konjunkturprogramme der einzelnen Staaten zusammenzuzählen. Dann habe er fünf Milliarden Euro als Sahnehäubchen oben draufgelegt und gesagt: “Das ist ein europäisches Programm.” Das reiche aber keinesfalls.