TTIP

Bütis Woche: Lauter beste Freunde

Dem Vernehmen nach brachte US-Präsident Obama zum jüngsten EU-USA-Gipfel eine Delegation von 900 Personen nach Brüssel. Das Gipfeltreffen selbst dauerte dann anderthalb Stunden, Mittagessen eingeschlossen. Am Ende gab es ein schönes Bild, auf dem es so aussah, als habe Obama zwischen Barroso und van Rompuy erfolgreich ermittelt. Ein gemeinsames Communiqué listete in 33 Punkten zahlreiche Felder transatlantischer Kooperation auf. War das nun tatsächlich eine Wende zum Besseren im transatlantischen Verhältnis?

Konfliktmineralien: EU-Kommission möchte starke US-Standards untergraben

Seit 2010 sind alle US-amerikanischen Börsen gelistete Unternehmen verpflichtet offenzulegen ob ihre Produkte die vier Minerale Tantal, Zinn, Wolfram oder Gold enthalten. Ist dies der Fall, dann müssen sie zudem nachweisen, dass diese nicht aus der Demokratischen Republik Kongo oder aus Nachbarländern stammen. Wer das nicht kann oder will muss öffentlich dazu stehen, dass Mineralien aus diesem Gebiet tatsächlich oder möglicherweise verwendet werden. So ist es in der „Section 1502“ der sogenannten Dodd-Frank Gesetzgebung vorgesehen. Wozu das Ganze gut sein soll?