GREEN NEW DEAL

Europa in der Krise – wächst das Rettende auch?

Der Green New Deal war im Europawahlkampf 2009 ein für viele Wählerinnen und Wähler hoch attraktives Ziel. Und das nicht nur in Deutschland, wo wir nicht zuletzt wegen dieser grünen Alternative zur real existierenden Krise besser abschnitten als je zuvor, sondern auch in Frankreich und etlichen anderen Mitgliedsländern. Zwei Jahre später ist es an der Zeit zu fragen, wie weit wir mit unserer Green New Deal Strategie seither gekommen sind. Um es vorweg zu nehmen: die Bilanz ist gemischt.

Weshalb wir den Freihandelsvertrag mit Korea ablehnen

Auf dem EU-Korea Summit werden am Mittwoch Herman Van Rompuy und José Manuel Barroso für die EU einen Freihandelsvertrag mit Lee Myung-bak, Präsident der Republik Korea, abschließen. Reinhard Bütikofer erklärt in diesem Beitrag, warum die Grünen diesem Vertrag nicht zustimmen werden.

Don Quixote im Industrie-Ausschuss: Herbert Reul (CDU) und sein Kampf gegen Windmühlen

Als EU-Energie-Kommissar Oettinger vor kurzem im EP-Industrie-Ausschuss seine Arbeitsvorhaben vortrug, bemerkte er unter anderem, er kenne niemanden, der die energiepolitischen Ziele der EU („20-20-20“) in Frage stelle. Neben ihm saß, als Ausschussvorsitzender, der CDU-Abgeordnete Reul (NRW) – und machte ein griesgrämiges Gesicht. Ich rief ihm zu: „Sehen sie das auch so, Herr Vorsitzender?“ Etliche Kollegen, auch von den Konservativen, lachten. Sie wußten: er ist damit gar nicht einig. Aber wie sollte er „seinem“ Kommissar Oettinger offen widersprechen?

Ein grüner New Deal für energieeffizientes Wohnen

Der Berliner Landesverband der Grünen veranstaltet einen Mietenkongress, um sich für 2011 schon mal warmzudiskutieren. Mein Beitrag dazu ist ein Paper zu der Neuauflage der EU-Gebäudeenergierichtlinie. Die Sanierung und Gebäudeeffizienzgestaltung ist ein wichtiger Beitrag zur deutschen und europäischen Erfüllung der Klimaziele.

Ein Green New Deal für NRW

Der Grüne New Deal bietet eine klare Strategie, die darlegt, was in den nächsten zehn Jahren getan werden muss, um Klimaschutz, neue wirtschaftliche Dynamik, zukunftsfeste Arbeitsplätze und neue Gerechtigkeit miteinander zu verbinden. Als Praxisbeispiel haben wir die konkrete Umsetzung in NRW ausgewählt.