Auf dem EU-Korea Summit werden am Mittwoch Herman Van Rompuy und José Manuel Barroso für die EU einen Freihandelsvertrag mit Lee Myung-bak, Präsident der Republik Korea, abschließen. Reinhard Bütikofer erklärt in diesem Beitrag, warum die Grünen diesem Vertrag nicht zustimmen werden.

Zum Kongress der Europagrünen mit Sozialpartnern, Europaparlamentarier und Vertretern der Kommission.

Diskussion zwischen dem Wirtschaftsprofessor Hans Christoph Binswanger und Reinhard Bütikofer u.a. zum Green New Deal und zu Regulierungsmöglichkeiten.

Als EU-Energie-Kommissar Oettinger vor kurzem im EP-Industrie-Ausschuss seine Arbeitsvorhaben vortrug, bemerkte er unter anderem, er kenne niemanden, der die energiepolitischen Ziele der EU (“20-20-20″) in Frage stelle. Neben ihm saß, als Ausschussvorsitzender, der CDU-Abgeordnete Reul (NRW) – und machte ein griesgrämiges Gesicht. Ich rief ihm zu: “Sehen sie das auch so, Herr Vorsitzender?” Etliche Kollegen, auch von den Konservativen, lachten. Sie wußten: er ist damit gar nicht einig. Aber wie sollte er “seinem” Kommissar Oettinger offen widersprechen?